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Am Abstellgleis des italienischen Asylwesens

Illegale Fluechtlinge am Brenner aufgegriffen
Illegale Fluechtlinge am Brenner aufgegriffenAPA
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Südtirol ist ein Durchzugsgebiet für Flüchtlinge. Sie wollen nach Norden, sind aber in Italien "gefangen".

Der Brenner ist kein Ort, an dem man bleibt. Wer den Grenzpass zwischen Italien und Österreich auf der südlichen Seite besucht, hält sich hier maximal ein paar Stunden auf. Die einen kommen in die italienische Ortschaft, um zu shoppen: Hier gibt es in einem Einkaufscenter Marken-Schuhe, Kaffee-Maschinen und Schokolade zum verbilligten Preis. Andere machen nur auf der Durchreise kurz halt: Sie rollen ihren Koffer von einem Bahnsteig zum anderen. Schnell, um ihren Anschlusszug nicht zu verpassen, der sie nach München, Meran oder Mailand bringt.

Und dann gibt es noch diejenigen, die unfreiwillig hier sind: Flüchtlinge aus Syrien oder anderen Krisengebieten, die nach Norden ziehen wollten. Weil dort Verwandte auf sie warten, oder sie sich eine bessere Betreuung erhoffen. Ihre Reise wurde aber von den österreichischen Behörden unterbrochen – wie in vielen Fällen (siehe links). Denn das erste EU-Land, das Flüchtlinge betreten, ist für das Asylverfahren zuständig. Daher werden die Schutzsuchenden zurück nach Italien zur Polizeistation am Brenner gebracht. Dublin-III nennt sich diese Verordnung, die die EU-Länder beschlossen haben.


Zwischen Nord und Süd. Südtirol ist ein Durchzugsgebiet für Flüchtlinge. Sie wollen nach Norden, sind aber in Italien "gefangen".„Giochetti“, also „Spielchen“, nennt es hingegen der italienische Barbesitzer, der sein Lokal gleich neben der Polizeistation betreibt. „Das ist eine ständige Hin- und Her-Schieberei.“ Österreich bringe die Menschen nicht nur hierher zurück, weil die Flüchtlinge aus Italien kommen, meint der Mann. Das Land habe auch Angst, dass ihm dasselbe Schicksal drohe, glaubt er. „Denn die Menschen wollen ja nicht in Österreich bleiben. Sie möchten nach Deutschland, Finnland oder Schweden.“ Würden sie aber an der österreichisch-deutschen Grenze gestoppt, wäre wiederum Wien für sie zuständig. Das wolle man vermeiden. Früher seien die Polizisten mit einem Auto gekommen, um die Menschen zur italienischen Polizei zu bringen. „Mittlerweile kommen sie mit einem Bus“, erzählt er. Zwischen 30 und 80 Menschen zähle er pro Tag. Viele Familien seien dabei, Frauen und Kinder.

Auch eine junge Frau, die am Bahnhof arbeitet, beobachtet die Lage seit Längerem. „Während meiner Schicht sehe ich bis zu 30 Menschen am Tag.“ Manche erkenne sie wieder. „Sie kommen wegen der Grenzkontrollen nicht vom Fleck.“ Andere würden es gleich beim ersten Versuch schaffen. Aber nicht nur mit dem Zug würden sie versuchen, nach Österreich zu gelangen. „Viele fragen mich um eine Taxi-Nummer. Die kann ich ihnen aber nicht geben – dann mache ich mich doch auch irgendwie strafbar.“ Ein paar Personen würden es sogar zu Fuß versuchen. Die Polizei sei jedenfalls überfordert, es gebe einfach zu wenig Personal, um den Ansturm unter Kontrolle zu halten.

Die italienischen Behörden können am Brenner aber ohnehin nicht viel tun: Sie nehmen Fingerabdrücke, geben Informationen in die Datenbank ein. Fragen, ob die Person einen Antrag auf Asyl stellen will. Will sie das nicht, können die Polizisten sie nur gehen lassen – gegen ihren Willen festhalten kann man die Flüchtlinge nicht.


Quotensystem. In der Südtiroler Landesregierung kennt man die Situation. „Wir sind ein Durchzugsposten, das ist problematisch“, sagt Luca Critelli, Leiter der Abteilung Soziales. „Diese Menschen haben überhaupt kein Interesse daran, hier zu bleiben. Sie haben ein ganz klares Ziel. Und sie versuchen immer wieder, es zu erreichen.“ Rein von den Kompetenzen her würde die Lage am Brenner Südtirol nicht betreffen. „Dafür ist der Staat verantwortlich.“

Südtirol sei aber für die Unterbringung von Asylwerbern verantwortlich, die – ähnlich dem Quotensystem in Österreich – den Regionen zugeteilt werden. Derzeit beherberge man bei rund 512.000 Einwohnern 250 Flüchtlinge. Zum Vergleich: Kärnten nimmt mit 555.000 Einwohnern 1571 Menschen auf. Wobei man hinzufügen muss: Südtirol würde auch weitere Personen aufnehmen. Nur – in vielen Fällen wollen sie nicht. In den vergangenen drei Monaten seien 300 Menschen nach Bozen geschickt worden. Sie wurden im Süden aufgegriffen und hätten einen Asylantrag stellen sollen, erzählt Critelli. „Aber 80 Prozent der Menschen waren nach wenigen Tagen verschwunden.“ Man vermutet, dass sie weiter nach Norden gezogen sind. Einige von ihnen sitzen vielleicht am Brenner.

Womit wir wieder bei der italienischen Polizei wären. Für die „Presse am Sonntag“ war von den Behörden niemand zu erreichen. Doch an den Bemerkungen der Bewohner am Brenner merkt man, dass sich Italien im Stich gelassen fühlt. Als in Österreich einige Landeshauptleute die Wiedereinführung von Grenzkontrollen ins Spiel brachten, horchte die italienische Medienwelt auf. Einzig die rechtspopulistische Partei Lega Nord fand Gefallen an der Idee – und wollte sie als Vorbild für Italien nehmen.

Obwohl der südliche Staat verhältnismäßig nicht die meisten Asylwerber in Europa aufnimmt, ist er mit dem Ansturm an Flüchtlingen überfordert. Vor allem mit jenen, die an der Küste Italiens stranden oder kurz davor in Seenot geraten. Allein seit September wurden nach Angaben der italienischen Regierung bereits 144.000 Menschen aus dem Meer gerettet. Die Anzahl der Asylanträge hält sich dabei schon eher in Grenzen: Im Zeitraum vom August 2013 bis September 2014 stellten knapp 59.000 Menschen einen Antrag.

Sie haben dann ein Anrecht auf Unterkunft – theoretisch. Denn wie auch die italienische Flüchtlings-Organisation CIR bestätigt, gibt es nicht für jeden einen Platz. „Es gibt Wartelisten, in denen man sich eintragen kann“, erzählt eine Sprecherin. Manche würden in privaten Unterkünften unterkommen. Der Rest lande auf der Straße.

Nicht nur, aber auch deshalb versuchen viele Menschen ihr Glück weiter Richtung Norden. Wenn sie an der Grenze aufgehalten werden, probieren sie es eben erneut. Aufgeben wollen sie nicht. Der Brenner ist kein Ort, an dem man bleibt.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 19.10.2014)