Nach der dritten Pleite im Jahr 2008 fordert der Steirer Franz Voves Konsequenzen. Auch wenn eine Personal-Debatte geleugnet wird – es gibt sie.
In der SPÖ glühten gestern die Handys. Hektisch wurde beraten, wie es nach der Schlappe in Tirol weitergehen soll, sogar die wöchentliche Koordinierungssitzung zwischen Kanzler und Vizekanzler wurde ob der SPÖ-Krise kurzerhand verschoben.
Soll überhaupt gleich der Kanzler und SPÖ-Chef ausgetauscht werden? Der Druck auf Alfred Gusenbauer nimmt zu. Noch wagt sich allerdings keiner vor und fordert öffentlich seinen Rücktritt.
SP-Landesparteichef Hannes Gschwentner gewann jedenfalls die Vertrauenabstimmung in Tirol und hat sich nach der Parteivorstandsitzung Montagabend alle Koalitionsoptionen offen gehalten. Es sei sowohl die von Fritz Dinkhauser ins Spiel gebrachte Koalition der besten Köpfe denkbar als auch eine Fortsetzung der Zusammenarbeit mit der ÖVP unter der Führung von Landeshauptmann Herwig van Staa, sagte Gschwentner.
Recht deutlich formulierte gestern bereits der steirische SPÖ-Landeshauptmann Franz Voves seine Kritik an der Führung der Bundespartei: Er als stellvertretender Bundesparteivorsitzender wolle „nicht mehr still da sitzen“, so Voves. Als Reaktion auf die Wahlniederlage in Tirol forderte der Steirer eine Präsidiumssitzung im engsten Kreis, „um über alles nachzudenken, was notwendig ist“. Nach der Wahldebakel-Serie von Graz über Niederösterreich und nun Tirol sehe er ein „Glaubwürdigkeitsproblem der SPÖ“ bei ihrer Kernklientel, sagte Franz Voves.
Die Partei tue sich nichts Gutes, wenn sie jetzt nur „in einem Floskelgerede herumplappert“. „Wer glaubt, dass das hilft, der ist psychologisch nicht so gut gesattelt“, warnte Voves. Das Messer stecke jedenfalls „schon ein bisserl im Bauch“, man dürfe es sich nicht weiter hineinrammen, formulierte der Steirer gewohnt deftig. Auch die thematische Profilierung müsse stärker werden.
Missstände ortet Voves vor allem in Sachen Kommunikation („Da ist viel zu wenig abgesprochen“), bei der Positionierung der Partei („Das 167-seitige Koalitionsabkommen erlaubt eine klarere Schärfung“) sowie beim Personal. Eine Alternative zu Parteichef Alfred Gusenbauer sehe er aber nicht. Kritik gab es auch in Richtung seiner Salzburger Kollegin Gabi Burgstaller. Der Zeitpunkt ihres Abschieds aus der Bundesparteispitze sei nicht glücklich gewählt gewesen.
Burgstaller selbst sprach sich gegen „Ho-Ruck-Aktionen und Personaldebatten“ in Bund und Land aus. Alfred Gusenbauer meinte, dass die personalpolitische Diskussion auf Bundesebene der Tiroler SPÖ „nicht genützt“ habe. Zudem sei der Wahlkampf leider auch vom Duell Dinkhauser gegen die ÖVP überlagert worden.
Dass die SPÖ derzeit schwer angeschlagen ist, wird von führenden Sozialdemokraten nicht bestritten. Es ist auch nicht zu übersehen. 2008 reihte sich Wahlniederlage an Wahlniederlage: Graz (minus 6,1 Prozentpunkte), Niederösterreich (minus 7,91), und nun Tirol (minus 10,3) . Kommenden Montag treten Parteivorstand und Präsidium zusammen.
Zeiler: „Kein Kommentar“
Neben dem Unmut über die Performance der SPÖ-Bundesgeschäftsstelle unter Führung Josef Kalinas werden die Spekulationen über eine Ablöse Gusenbauers als Kanzler und SPÖ-Chef wieder intensiver. Von vielen als Gusenbauer-Nachfolger favorisiert wird Gerhard Zeiler, derzeit Geschäftsführer der RTL-Group in Luxemburg. Was meint der Umworbene selbst dazu? „Kein Kommentar“, ließ Zeiler der „Presse“ über seinen Sprecher ausrichten.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 10.06.2008)