Michael Häupl, der angeblich starke SP-Mann, meint: „Alarmglocken schrillen.“ Der Verkehrsminister sei sehr „effizient“.
WIEN (no). Einen Tag war Michael Häupl auf Tauchstation geblieben, am Dienstag nahm er im Bürgermeister-Pressegespräch zur SPÖ-Niederlage in Tirol und der Führungskrise Stellung: Ja, es gebe „absolut erhöhten Diskussionsbedarf“. Ja, „alle Alarmglocken“ müssten schrillen. Nein, über Personalia werde nur in der Familie gesprochen. Im Wohnzimmer, bei verschlossenen Fenstern und nicht am Balkon.
Häupls kurze Wahlanalyse: Zwar sei die erfolgreiche Liste Dinkhauser nur ein Tirol-Spezifikum, aber es sei dem Ex-Arbeiterkammer-Präsidenten des Bundeslandes eben gelungen, die Stimmen der Unzufriedenen einzusammeln. „Aber die Unzufriedenheit muss natürlich zuerst einmal da sein, das ist keine Frage.“
Dieses Problem müsse die SPÖ-Spitze lösen; etwa indem man die Frage der steigenden Inflation „absolut ernst“ nehme. In der Gesundheitsreform und bei der kommenden Steuerreform müsse klarer als bisher „der vorhandene Wählerauftrag der SPÖ“ ausgeführt werden, glaubt Häupl. Falls nicht? „Wenn man als Sozialdemokrat die Aufgabe erfüllen kann, weswegen man in die Regierung geschickt wurde von den Wählern, dann hat man zu bleiben, sonst hat man zu gehen.“ Häupl bremst aber seine Kärntner Parteifreundin SPÖ-Chefin Gaby Schaunig, die eine Vorverlegung der Steuerreform auf Beginn 2009 gefordert hatte: Das gehe sich zeitlich kaum aus, aber eine Entlastung des Mittelstands (für Häupl bis 4500 Euro brutto monatlich) mittels Teilfinanzierung durch eine Besteuerung aller Aktiengewinne könnte mit 1. Juli 2008 starten.
Obwohl sich Häupl bei Fragen zur Zukunft Alfred Gusenbauers taub stellte („In mein Wohnzimmer kommen Sie durch keine Tür“), ließ er aufhorchen. Auf die Frage, ob er Infrastrukturminister Werner Faymann Durchsetzungsfähigkeit zutraue: „Er ist außerordentlich effizient. Er hat große Durchsetzungsfähigkeiten. Er wirkt nur so gemütlich.“
Zur parteiintern häufig formulierten Meinung, der Ball liege bei ihm, meinte Häupl nur: „Da kann ich nur sagen, wir werden die offenen Fragestellungen gemeinsam lösen können oder gar nicht.“ Am Montag tage regulär das Parteipräsidium. Und bis wann ist die SPÖ-Familien-Aufstellung abgeschlossen? Häupl süffisant: „Spätestens bis zum Parteitag am 9. Oktober.“
("Die Presse", Print-Ausgabe, 11.06.2008)