Merkel wird sich im Wiener Ernst-Happel-Stadion gemeinsam mit Kanzler Gusenbauer das Spiel Österreich gegen Deutschland anschauen. Es soll aber auch über den Reformvertrag gesprochen werden.
Die deutsche Bundeskanzlerin Merkel reiste am Montag zu Kurzbesuchen nach Polen und Österreich. Bei ihren politischen Gesprächen mit den Regierungschefs Tusk und Gusenbauer in Danzig bzw. Wien stand das Nein der Iren zum EU-Reformvertrag im Vordergrund.
Merkel und Bundeskanzler Alfred Gusenbauer (SPÖ) betontennach ihrem rund halbstündigen Arbeitsgespräch, dass Deutschland und Österreich an dem von den Iren vorige Woche abgelehnten EU-Reformvertrag festhielten. "Wir wollen weiter werben für den Ratifizierungsprozess (des EU-Vertrags)", betonte Merkel. "Wir stehen zu diesem Vertrag", sagte auch Gusenbauer.
Beide Politiker unterstrichen, dass nun gemeinsam mit Irland eine Lösung der aufgetretenen Krise gefunden werden soll und traten damit Spekulationen entgegen, wonach die EU Dublin einen Austritt nahelegen wolle. "Wir wollen gemeinsam mit Irland Wege suchen, wie wir zu einer handlungsfähigen EU kommen", sagte Merkel. Der Kanzler bezeichnete die neue Situation nach dem irischen Referendum als "Herausforderung", die aber gemeinsam mit der irischen Bevölkerung bewältigt werden solle. In diesem Zusammenhang verwies der scheidende SPÖ-Chef auf die hohen Treibstoff- und Lebensmittelpreise, die auch beim dieswöchigen EU-Gipfel erörtert werden sollen. Wenn sich die EU nämlich mit den praktischen Anliegen der Bürger auseinandersetze, dann sei dies ein "echter Beitrag zur Reduktion der EU-Skepsis der Menschen".
Die beiden Regierungschefs besprachen auch die Transitproblematik und die Klimafrage. Hinsichtlich des Transits äußerte Merkel Verständnis für den österreichischen Wunsch nach einer neuen EU-Wegekostenrichtlinie, die auch die sogenannten externen Kosten (wie z.B. Umweltschäden) in die Berechnung der Lkw-Maut miteinbeziehe. Hinsichtlich der Klimapolitik betonte Gusenbauer die Notwendigkeit von Sonderregelungen für Industriebetriebe, um sicherzustellen, dass Österreich weiterhin eine "potente und wettbewerbsfähige Industrie" habe.
Bei der Reise Merkels wird aber auch der Fußball eine Rolle spielen: Deutschland, Polen und Österreich konkurrieren am Abend um den Einzug ins Viertelfinale der Europameisterschaft. Auch bei ihrem Arbeitsgespräch war Fussball ein Thema: Gusenbauer bedauerte, dass er mit Merkel diesbezüglich "keine identische Vorstellung" habe, aber: "Der Bessere wird gewinnen." Merkel wird sich im Wiener Ernst-Happel-Stadion gemeinsam mit Kanzler Gusenbauer das Spiel Österreich gegen Deutschland anschauen. Zuvor trifft sie um 18.45 Uhr mit Gusenbauer im Wiener Kanzleramt zusammen. Merkel kommt gleich mit sechs Ministern zum EM-Spiel.
(APA)