Die SPÖ will in einer Sitzung des Parteipräsidiums die innerparteilichen Wogen glätten. Ob der Kanzler dabei auf der Strecke bleibt, ist noch unklar. Die Pressekonferenz wurde auf unbestimmte Zeit verschoben.
Vor der Sitzung des SP-Parteipräsidiums am Montagvormittag erklärte Bundeskanzler und SP-Chef, er gehe "wie immer mit positiven und konstruktiven Gefühlen" in die Sitzung. Mit diesem Worten zitierte ihn zumindest das Ö1-"Mittagsjournal". Dabei könnte in dieser Sitzung über die Zukunft des Kanzlers entschieden werden. Ob die Präsidiumssitzung die Erwartungen des Kanzlers erfüllen konnte, ist derzeit noch unklar. Eine für 12.30 Uhr anberaumte Pressekonferenz wurde auf unbestimmte Zeit verschoben.
Unmittelbar vor der Präsidiumssitzung haben die SP-Landeschefs einmal mehr ihrem Unmut über Parteichef Gusenbauer Luft gemacht. "So wie es ist, kann es sicher nicht weitergehen", erklärte etwa der Wiener Bürgermeister Michael Häupl in einem Interview mit dem Ö1-"Mittagsjournal". Er gehe aber davon aus, dass die SPÖ "diese Diskussion bald beenden" werde, "die natürlich da ist und der Partei schadet." Ob Alfred Gusenbauer bleiben oder gehen solle, sagte er nicht.
Der steirische Landeshauptmann Franz Voves kündigte für die "nächsten Wochen" eine Personaldiskussion an. In der Sitzung am Montag sollte es aber um Inhalte gehen. Voves ortet vor allem ein Glaubwürdigkeitsproblem der SP-Spitze. Über Personalfragen wollte auch der burgenländische Landeshauptmann Hans Niessl reden. Ihm ging es vor allem um die Vorbereitung des Parteitags im Herbst. Es müsse darüber gesprochen werden, "wie es mit der Bundespartei weitergeht, welche Personen an der Spitze auch als Stellvertreter der Partei stehen. Das wird sicherlich auch Thema sein", sagte er im Ö1-"Mittagsjournal".
Unterstützung aus der Regierung
Unterstützung für Gusenbauer kam dagegen vom oberösterreichischen Landeschef Erich Haider. "Wenn es eine gute inhaltliche Politik gibt, dann gibt es auch keine Personaldiskussionen." Ähnlich äußerte sich auch Sozialminister Erwin Buchinger, der erklärte, personelle Änderungen seien aus seiner Sicht nicht erforderlich. "Aus meiner Sicht ist Alfred Gusenbauer von den Fähigkeiten, die er einbringt, unser bester Mann. Sicher hat auch er Schwächen, zum Beispiel im Bereich der Kommunikation, wo er Verbesserungsmöglichkeiten hat. Und ich denke, das wird er auch weiter kommunizieren", sagt Buchinger.
Schlussendlich äußerte sich auch Infrastrukturminister Werner Faymann, der immer wieder als möglicher Nachfolger des Parteichefs gehandelt wird: "Ich persönlich gehe davon aus, dass Alfred Gusenbauer Bundeskanzler bleibt. Die nächste Wahl ist 2010. Ich gehe davon aus, dass er in die nächste Wahl geht. Wenn jemand eine andere Meinung hat, ist das sein gutes Recht. Diskussionen gibt es, glaube ich, in jeder Partei. Das schreckt mich nicht. Was ich mir aber wünschen würde, das ist ein geschlosseneres Bild der SPÖ".
(Ag.)