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Tirol: ÖVP und SPÖ starten Koalitionsverhandlungen

(c) (Robert Jaeger)

Jeweils drei Parteien-Vertreter beraten ab Donnerstag Sach-Themen. Personelle Fragen werden hintangestellt. Die Grünen dürften damit vorerst aus dem Rennen sein.

Nach den "Orientierungsgesprächen" starten am Donnerstag in Innsbruck die Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und SPÖ zur Bildung einer neuen Landesregierung. Die bisherigen Regierungspartner stellen zusammen 21 der 36 Sitze. Bei der Tiroler Landtagswahl am 8. Juni erlitten sie schwere Verluste.

Am Mittwoch vereinbarten die beiden Parteien das "Procedere" für den Verhandlungsverlauf. Am Tisch sitzen jeweils drei Parteienvertreter, Landeshauptmann Herwig van Staa, LR Anna Hosp und AAB-Chef, Innenminister Günther Platter (alle ÖVP), sowie LHStv. Hannes Gschwentner, Klubobmann LAbg. Ernst Pechlaner und LAbg. Elisabeth Blanik (alle SPÖ).

SP-Chef Gschwentner betonte, es gehe zunächst um Themen. Personelle Fragen würden erst nach der Genehmigung etwaiger Verhandlungsergebnisse durch die zuständigen Parteigremien behandelt.

Vorerst aus dem Rennen dürften damit die Grünen sein. Sie hatten sich interessiert an Gesprächen mit der VP gezeigt. "Die Möglichkeit einer Koalition aus ÖVP, SPÖ und Grünen wurde aber von einem Verhandlungspartner mit der Begründung ausgeschlossen, dass bei Möglichkeit einer Zweierkoalition keine demokratiepolitische Notwendigkeit für einen dritten Partner besteht", erklärte Van Staa.

Keine Chance dürften demnach auch die Liste Fritz Dinkhauser und die FPÖ haben. Nach den Orientierungsgesprächen habe sich laut Van Staa herausgestellt, dass mit der Liste Dinkhauser und mit der FPÖ die Bildung einer stabilen Koalitionsregierung nicht möglich sein werde. Aufgrund "großer inhaltlicher Differenzen und programmatischer Unterschiede wie dem Bau des Brennerbasistunnels, dem Ausbau der Wasserkraft oder der Realisierung des Tschirganttunnels und personeller Forderungen sowie nach parteiinterner Abklärung" würden keine weiteren Gespräche mit Dinkhauser geführt, erklärte der Landeshauptmann.

(APA)