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Salzburg: Kommission kippt Video-Überwachung

SALZBURG(c.l.) Die Datenschutzkommission hat den Plänen von Verkehrsstadtrat Johann Padutsch (Bürgerliste), den Straßenverkehr in Salzburgs Altstadt mit Kameras überwachen zu lassen, endgültig eine Absage erteilt. „Die Kameras sind damit gefallen“, so Padutsch über den abschlägigen Bescheid.

Die Kameraüberwachung sei ein gravierender Eingriff in das Recht auf Datenschutz, so die Mitglieder der Kommission. Die Überwachung neuralgischer Punkte in der Salzburger Altstadt wäre das Herzstück des neuen Verkehrskonzepts gewesen. Geplant waren sechs Kameras. Mit den Kameras hätten jene Autofahrer, die mit ihrem Pkw illegal in die Altstadt fahren, per Kennzeichen erfasst und gestraft werden können.

„Die Salzburger Altstadt könnte weiterhin ihren unschönen Spitznamen als schönster Parkplatz Mitteleuropas alle Ehre machen“, ärgert sich der Verkehrsstadtrat. Nun überlegt er Alternativen, um das illegale Parken im Bereich der Fußgängerzone zu verhindern: Er denkt an mechanische Sperren und verstärkte Kontrollen durch Polizei und Wachdienste.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 28.06.2008)