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Schnellauswahl

Grüne wollen Vizekanzler stellen

Glawischnig: Chance auf Regierungsbeteiligung so groß wie nie: "Schonungslose Abrechnung mit Regierungsparteien."

Grünen-Chef Alexander Van der Bellen kann sich vorstellen, nach den Wahlen in die Regierung zu gehen. Auf die Frage, ob die Grünen auch Regierungsverantwortung übernehmen würden, meinte er auf einer Pressekonferenz am Montag: "Ja natürlich." Es komme allerdings darauf an, "was der Wähler sagt". Bezüglich des Wahlausgangs gab sich Van der Bellen optimistisch. Er verwies auf Umfragen der letzten Monate, wonach seine Partei auf 14 bis 15 Prozent der Wählerstimmen kommen würde.

Die gute Nachricht im Zusammenhang mit den anstehenden Neuwahlen ist für Van der Bellen, dass die "Frotzelei" der Regierungsparteien der letzten zwölf Monate ein Ende habe. Das vergangene Jahr sei ein "verlorenes Jahr" für die politische Arbeit in Österreich gewesen, bedauerte der Parteichef. Die Koalition sei die "schlechteste Große Koalition gewesen, die es je gegeben hat". So hätten ÖVP und SPÖ eine Reihe von offenen Baustellen hinterlassen, meinte er. Als Beispiele nannte er etwa die Preisentwicklung von Öl und Gas sowie die Tatsache, dass das Gesundheitsreformpaket gescheitert ist. Van der Bellen bedauerte, dass die Koalitionsparteien ihre ganze Energie verschwendet hätten, um den anderen zu schaden.

Glawischnig: "Zeichen für tiefgreifende Krise"

Für die stellvertretende Bundessprecherin der Grünen, Eva Glawischnig, ist der Neuwahlwunsch der ÖVP ein Zeichen für eine tiefgreifende Krise in SPÖ und ÖVP. Die Grünen seien seit dem Wochenende vorbereitet und peilen an, nach der Wahl den Vizekanzler zu stellen. Sie seien bereit, Regierungsverantwortung zu übernehmen. Glawischnig rechnet mit einem Wahltermin "Ende September".

Das Ziel der Grünen sei es "einen Vizekanzler Strache zu verhindern". Zugleich sei "die Chance auf eine Regierungsbeteiligung so groß wie nie" glaubt Glawischnig, da klar sei, dass ÖVP und SPÖ nicht mehr miteinander können. Daher laufe alles auf eine kleine Koalition und die Frage "Vizekanzler Strache oder Vizekanzler Van der Bellen?" hinaus. Zugleich kündigte Glawischnig für den Wahlkampf eine "schonungslose, harte Abrechnung mit den Regierungsparteien" an. Glawischnig glaubt SPÖ-Chef Werner Faymann nicht, der eine Koalition mit FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache ausgeschlossen hat. Die SPÖ sei in jüngster Zeit "einen Kuschelkurs" mit der FPÖ gefahren.

Die Grünen werden jedem Neuwahlantrag, egal ob dem schon länger vorliegenden des BZÖ oder einem neuen der ÖVP, zustimmen, sagte Glawischnig. "Der Weg für Neuwahlen soll freigemacht werden. Wie ist zweitrangig". Hauptsache, es gehe schnell. Ein konkretes Wahlziel wollte Glawischnig nicht nennen. In bundesweiten Umfragen liege ihre Partei besser als bei der letzten Nationalratswahl, sagte sie, zugleich seien die Wahlergebnisse in Tirol und Niederösterreich "Warnschüsse" gewesen.

Die Ankündigung von Neuwahlen durch ÖVP-Chef Wilhelm Molterer sei "das Eingeständnis des totalen Scheiterns dieser Bundesregierung", SPÖ und ÖVP hinterließen "eine katastrophale Bilanz", so Grünen-Chef Alexander Van der Bellen am Montag in einer Aussendung. Für Österreich seien die beiden vergangenen Jahre "verlorene Jahre" gewesen. "Neuwahlen waren daher der einzig mögliches Ausweg aus dieser politischen Sackgasse. Sie kommen nur ein Jahr zu spät".

(APA)