Umgeht „Liste Fritz“ die Vier-Prozent Hürde?
WIEN(bm). Um Nationalratsmandate zu gewinnen, muss eine Partei entweder vier Prozent der gültigen Stimmen gewinnen – oder mit einem „Grundmandat“ in zumindest einem Wahlkreis eine bestimmte Zahl der Stimmen. Das ist vor allem für Parteien mit starkem „Regionalbezug“ realistisch. Das BZÖ hat das Grundmandat in Klagenfurt 2006 aber knapp verfehlt.
Ob Fritz Dinkhauser in Tirol ein Grundmandat gewinnt, wird von der Wahlbeteiligung abhängen, wie Wahlrechtsexperte Robert Stein erklärt. Die Zahl der Stimmen, die für ein Grundmandat nötig sind, wird nach folgendem Schlüssel ermittelt: Die Summe der gültigen Stimmen des Landeswahlkreises wird geteilt durch die zu vergebenden Mandate.
Am Beispiel Tirol waren das bei der letzten Nationalratswahl 2006 insgesamt 361.783 Stimmen, geteilt durch 15 Mandate: Mit 24.119 Stimmen in einem der fünf Tiroler Wahlkreise hätte es geklappt. Wahlkreise basieren auf Bezirken und variieren in der Einwohnerzahl. „Hier lässt der Verfassungsgerichtshof eine leichte Verzerrung zu“, verweist Robert Stein auf eine Entscheidung von 2006.
Viele Stimmen, billiges Mandat
Je mehr Menschen in einem Wahlkreis leben, desto „billiger“ wird das Grundmandat in Prozenten. 2006 wurden im Wahlkreis Innsbruck Land 125.683 gültige Stimmen abgegeben – für ein Direktmandat hätten dort 19,2 Prozent gereicht. Im Tiroler Unterland mit etwa 83.000 Stimmen wären dagegen fast 30 Prozent nötig gewesen, um auf die 24.119 Stimmen zu kommen. Je mehr Menschen in Innsbruck zur Urne gehen, desto weniger Prozent der Stimmen reichen für ein Mandat.
Bei den Landtagswahlen im Juni gewann Dinkhauser in Innsbruck Land 17.906 Stimmen (21,6 Prozent). Experten halten das Grundmandat daher für möglich.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 15.07.2008)