Frankreichs Präsident Sarkozy sucht in Irland eine Lösung der EU-Krise. Doch dort ist der falsche Platz für einen Neuanfang.
Er war der falsche Mann am falschen Ort. Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy bemühte sich am Montag um eine Lösung der EU-Krise in Irland. Doch diese ist längst nicht mehr in einem einzelnen Land zu bewältigen. Irland hat den EU-Vertrag in einer Volksabstimmung abgelehnt. Das ist zu akzeptieren, auch wenn die Gründe wenig mit dem Inhalt des Vertrags zu tun hatten. Ein neuerliches Referendum in Irland, auch wenn dies von Sarkozy und vielen seiner EU-Kollegen nun erwogen wird, wäre ein fataler Fehler. Den Lissabon-Vertrag auf Biegen und Brechen durchzuboxen, würde die Stimmung noch verschlechtern, würde das Unverständnis der Bürger für diese Union verstärken.
Auch geht es hier nicht um ein irisches Problem. Es geht um ein Problem, das seine Wurzeln in vielen europäischen Hauptstädten hat. Die EU wird als Feindbild und Ursache einer globalisierten Welt gesehen statt als Lösungsansatz. Für diese Sichtweise sind Politiker wie Nicolas Sarkozy verantwortlich, die ihrer Bevölkerung in Wahlkämpfen suggeriert haben, dass ein nationaler Protektionismus gegenüber der Welt und den europäischen Partnern heute noch immer sinnvoll und möglich ist.
In Irland geht nichts mehr. „Rien ne va plus“ heißt es auch für den EU-Vertrag. Die EU-Regierungen werden nicht umhin kommen, die EU-Krise dort zu lösen, wo sie ihre Ursache hat: vor der eigenen Haustür. (Bericht: Seite 3)
("Die Presse", Print-Ausgabe, 22.07.2008)