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Eurofighter-Bericht: Stellungnahme von Darabos verzögert sich

(c) APA (Markus Leodolter)
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Die Frist für die Stellungnahmen zum Prüfbericht des Rechnungshofes ist abgelaufen. Im Verteidigungsministerium hat man nicht darauf reagiert.

Die Veröffentlichung des letzten Rechnungshof-Berichts zum Eurofighter-Deal verzögert sich. Die Frist für die Stellungnahmen der beteiligten Ministerien zum bereits im April fertiggestellten Prüfbericht ist am Montag abgelaufen. Das Verteidigungsministerium hat die Frist aber verstreichen lassen und noch nicht reagiert. Im Büro von Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) heißt es dazu, man wolle dem Rechnungshof noch zusätzliche Einsparungen vorrechnen und werde das Schreiben in den nächsten Tagen abschicken.

Der Rechnungshof hat bereits im April einen vertraulichen Rohbericht zum Eurofighter-Deal des Verteidigungsministers erstellt. Darin wird die im Vorjahr zwischen Darabos und dem Eurofighter-Konsortium ausverhandelte Abbestellung von drei der ursprünglich 18 Abfangjäger untersucht. Teile des vertraulichen Prüfberichts sind bereits in den Medien aufgetaucht: Demnach bestätigt der Rechnungshof zwar, dass die Stornierung Einsparungen gebracht hat - und zwar 250 Mio. Euro plus auf 30 Jahre verteilte 120 Mio. Euro bei den Wartungskosten. Gleichzeitig wird kritisiert, dass dadurch auch das Volumen der Gegengeschäfte reduziert wurde.

An die Öffentlichkeit gelangt sind bisher aber nur Teile des Ende April an die Ministerien übermittelten vertraulichen Zwischenberichts der Rechnungshof-Prüfer. Veröffentlicht wird das fertige Papier erst, wenn die Stellungnahmen der involvierten Ministerien eingearbeitet wurden. Die dreimonatige Frist dafür ist am Montag abgelaufen. Das Wirtschafts- und das Finanzressort haben ihre Stellungnahmen bereits abgegeben, die Reaktion des Verteidigungsministeriums ist aber noch ausständig.

Wie Rechnungshof-Sprecherin Helga Berger gegenüber der APA sagte, wurde das Ministerium routinemäßig zwei Wochen vor Ablauf der Frist gemahnt - allerdings ohne Reaktion. Wann das endgültige Prüfergebnis veröffentlicht wird, hängt demnach vom Verteidigungsministerium ab: "Sobald die Stellungnahme da ist, arbeiten wir mit Hochdruck an der Fertigstellung und wollen es zeitnah vorlegen."

Darabos-Sprecher Answer Lang begründet die Verzögerung damit, dass man dem Rechnungshof noch "zig Millionen" an bisher nicht berücksichtigten Einsparungen vorrechnen wolle. Die fertige Stellungnahme werde "in den nächsten Tagen" hinausgehen, versichert er.

(APA)