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Referendum in Lettland an Beteiligung gescheitert

APA (epa)
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In Lettland ist eine Volksabstimmung über mehr Rechte für die Wähler an mangelnder Beteiligung gescheitert. Wie die Wahlkommission nach ersten Teilergebnisse am Samstagabend mitteilte, beteiligten sich nur rund 40 Prozent der Wahlberechtigten an dem Referendum. Durch ein "Ja" hätte die Bevölkerung das Recht erhalten, per Volksentscheid das Parlament aufzulösen und Neuwahlen zu erzwingen.

Von den Teilnehmern sprach sich den Angaben zufolge eine überwältigende Mehrheit von 96 Prozent für eine Verfassungsänderung aus. Nach lettischem Gesetz hätte das Referendum aber nur Gültigkeit erhalten, wenn mindestens die Hälfte der Wähler zu den Urnen gegangen wäre.

Für ein "Ja" beim Referendum hatte vor allem die linksgerichtete Opposition geworben, die die Unzufriedenheit der Letten mit ihrer Mitte-Rechts-Regierung ausnutzen wollte. Diese hatte ihre Landsleute aufgerufen, mit "Nein" zu stimmen. Das offizielle Endergebnis des Referendums soll den Angaben der Wahlkommission zufolge in rund zwei Wochen vorliegen.

(APA)