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Ausländerkriminalität: Fekter will "Kulturdelikt" einführen

Maria Fekter
REUTERS (Leonhard Foeger)

Taten, die nach österreichischen Gesetzen illegal sind, bei Ausländern aber zur Tradition gehören, sollen umbenannt werden. Fekter: "Ich glaube, es ist notwendig, dass man das beim Namen nennt".

In der Diskussion um Ausländerkriminalität tritt Innenministerin Maria Fekter (ÖVP) für die Einführung eines neuen Begriffs ein: Mit "Kulturdelikt" sollten jene Taten bezeichnet werden, die nach österreichischen Gesetzen illegal seien, im Verständnis von Menschen aus dem Ausland aber zu ihren Traditionen gehören würden. Das erklärte Fekter am Donnerstag im Gespräch mit dem ORF-Radio Oberösterreich.

Es würden "extreme Kulturdelikte" wie Ehrenmorde, Genitalverstümmelung und Zwangsverheiratung passieren, so die Ministerin. Meistens seien Mädchen die Opfer. "Für diese Delikte ist oft das Unrechtsbewusstsein nicht vorhanden", sagte Fekter. Aus der Tradition heraus würden die Täter glauben, dass sie dafür eine Rechtfertigung hätten. "Und ich glaube, dass es notwendig ist, dass man das beim Namen nennt. Damit alle wissen, die bei uns hier leben: Wie ist unsere Wertordnung und woran müssen sie sich halten", erklärte die Ministerin.

(APA)