In wenigen Monaten übergeben die US-Truppen 20.000 Terrorverdächtige an die überfüllten irakischen Haftanstalten. In Österreich lernt das Gefängnispersonal, wie man damit human umgehen kann.
Wien. Sanft lächelnde Araber in eleganten Anzügen, orientalische Frauen in bunten Tüchern, formvollendete Höflichkeits-Rituale: So präsentieren sich Iraks Gefängnisbeamte. Zugegeben, die hat man sich anders vorgestellt. Der Strafvollzug des Zweistromlandes hat nicht den besten Ruf. Düstere Bilder schwirren einem da durch den Kopf, von Saddams Folterkellern bis zu den Demütigungs-Aktionen durch US-Soldaten in Abu Ghraib.
Doch im barocken Festsaal von Schloss Altkettenhof, der Justizschule in Schwechat, blicken zum Abschied alle festlich gestimmt in die Zukunft. 13 irakische Gefängnisdirektoren, Sozialarbeiterinnen und Ministerialbeamte haben drei Wochen lang Gefängnisse und Kollegen in Österreich kennen gelernt. Das Ziel des Trainings: mehr Respekt vor Menschenrechten.
Es war die erste Delegation dieser Art. Doch im Rahmen der Mission „Eujust Lex“ wurden in anderen EU-Ländern seit 2005 schon 1700 Irakis von den Segnungen des humanen Strafvollzugs überzeugt. Die Teilnehmer wirken entspannt und gut gelaunt, sie genießen die letzten Stunden in Österreich. Zuhause wartet nicht nur der graue Gefängnisalltag auf sie, sondern auch eine neue, kaum zu bewältigende Herausforderung.
Denn im kommenden Jahr, nach Ablauf des UNO-Mandats, wollen die US-Besatzer 20.000 Terrorverdächtige an Iraks Justiz übergeben. Das berüchtigte Lager in Abu Ghraib wurde zwar geschlossen, aber immer noch wird das Gros der Verdächtigen von den Koalitionstruppen festgehalten. Allein in Camp Bucca im Süden sitzen 17.000 hinter Stacheldraht.
Raufereien in den Zellen
Doch die regulären irakischen Gefängnisse sind jetzt schon überfüllt. In einem Umfeld aus Unsicherheit, Angst und Gewalt blüht auch das gewöhnliche Verbrechen. „In Zellen, die für zehn Häftlinge vorgesehen sind, drängen sich 30. Da kommt es ständig zu Streit und Raufereien“, klagt Bassim Mohammdad Radhy, Direktor einer Haftanstalt südlich von Bagdad. „Früher hatten wir sogar eine Teppichweberei. Das Gesetz sieht vor, dass Häftlinge arbeiten. Doch bei diesem Andrang ist das nicht möglich. In Österreich gibt es wenig Leerlauf, die Häftlinge sind mental beschäftigt und kommen auf keine dummen Gedanken.“
Auf dumme Gedanken, fürchten die Amerikaner, kommen aber auch Kerkermeister. Die Untersuchunsgefängnisse des irakischen Innenministeriums sind berüchtigt. Immer wieder berichten Inhaftierte und Menschenrechtsgruppen: Die Amerikaner demütigen nur, die Iraker aber foltern. Ein Ziel des US-Militärs ist es daher, die Zahl der Festgehaltenen bis zur Übergabe an die Iraker deutlich zu reduzieren.
Denn nur ein Drittel von ihnen, schätzen selbst US-Generäle, sind Extremisten. Die anderen hatten das Pech, dass sie bei einem Anschlag zur falschen Zeit am falschen Ort waren. Die irakische Justiz wirft den US-Militärs vor, dass sie die gefährliche Spreu vom harmlosen Weizen nicht rasch genug trennen. „Ohne Amerikaner werden die Verfahren schneller gehen. Sie halten Verdächtige viel zu lange fest, weil wir nicht beteiligt sind“, ist Radhy überzeugt.
Doch rasche Verfahren sind oft keine besonders humanen Verfahren, weiß Hamid Hamoud Mustafa. Der hohe Justizbeamte im autonomen Kurdistan ruft die Schreckensherrschaft Saddam Husseins in Erinnerung, unter der die Kurden besonders zu leiden hatten:
„Etwa ein Drittel der politischen Gefangenen wurde erschossen. Wenn die Familie ihren toten Angehörigen abholte, musste sie eine Gebühr für die Gewehrkugeln und die Aufbewahrung der Leiche im Kühlschrank zahlen.“ Doch Mustafa weiß auch, wie schwer es heute das Gefängnispersonal hat: „Der psychische Druck ist enorm.“
Sozialarbeit in Todesangst
Denn vielen Irakern gelten Justizbeamte als Handlanger der verhassten Besatzer. Najat Mohammad hat diesen Hass am eigenen Leib erfahren. Sie arbeitet als Sozialarbeiterin in einem Gefängnis. Nach dem Einzug der US-Truppen wurde sie von Unbekannten entführt: „Sie haben mich aus dem Bus gezerrt, auf eine Farm verschleppt und mit Waffen bedroht. Man sagte mir: ,Wenn du diese Arbeit weiter machst, bringen wir dich um.' Erst nach einem Monat habe ich mich wieder hingetraut.“
Solche Erzählungen zeigen: Iraks Gefängnisse sind das Spiegelbild einer von Gewalt und Misstrauen zerrissenen Gesellschaft, in der alle zu Opfern werden. Was die Iraker eint, ist ihr Nationalstolz – und die Überzeugung, es allein, ohne die Amerikaner, besser zu machen. Irgendwie.
MILITÄR UND JUSTIZ
■Die US-Truppen im Irak halten immer noch 20.000 Terrorverdächtige fest. Nur ein Drittel von ihnen dürften Extremisten sein. Bisher verbüßen nur wenige Verurteilte eine Strafe in regulären irakischen Gefängnissen. Das soll sich 2009 ändern: Mit dem Ende des UNO-Mandats wollen die US-Truppen ihre Lager schrittweise auflösen und die Insassen der irakischen Justiz übergeben.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 23.08.2008)