ANALYSE. Russland schwebt im Gefühl der Stärke und pfeift auf internationale Beziehungen. Zum Schaden für das eigene Land – denn die ausständige Modernisierung Russlands wird nur mit Hilfe westlicher Investoren gelingen.
MOSKAU.„Wenn der Ölpreis hoch ist, tritt bei uns gewöhnlich die Phase der Selbstbestätigung ein.“
Prägnanter, als es der Leitartikler in der russischen Tageszeitung „Wedomosti“ tat, lässt sich die aktuelle Stimmung in Russlands Establishment nicht zusammenfassen. Der Sieg im Krieg mit Georgien um dessen abtrünnige Provinz Südossetien hat das zuletzt ohnehin ausgeprägte Gefühl neuer Macht offenbar so verstärkt, dass es Moskau im Moment absolut egal zu sein scheint, wie viel Porzellan im internationalen Beziehungsladen zerschlagen wird.
Auf den Alleingang, die Unabhängigkeit der georgischen Provinzen Südossetien und Abchasien anzuerkennen, lässt Russland neue Affronts folgen. Premier Wladimir Putin hat Vereinbarungen mit der Welthandelsorganisation WTO ausgesetzt, die für Russland „ungünstig“ seien. Präsident Dmitrij Medwedjew hält Gespräche mit der Nato für verzichtbar: Man werde alle Kontakte einfrieren, außer jenen, die „für die ganze Menschheit wichtig sind“, ließ Moskaus Nato-Vertreter Dmitrij Rogosin wissen. Und der Nato-Generalsekretär hat in Russland Hausverbot.
Krach mit EU steht vor der Tür
Nun könnte es noch zu einem Krach mit der EU kommen, wenn die auf ihrem Sondergipfel am Montag ihr Verhältnis zu Russland überdenkt. Gerade die neuen EU-Mitglieder wollen Russland für den jüngsten Aufmarsch im georgischen Kernland bestraft wissen.
Versuche des Westens, Russland von der Anerkennung der georgischen Gebiete abzuhalten, ließen die Nomenklatura im Kreml kalt: „Alles Versuche, Russland einzuschüchtern. Nicht mehr als psychologischer Krieg“, meint Alexej Ostrowski, Chef des Parlamentsausschusses für GUS-Angelegenheiten. Ohne Gegenstimme hatte das Parlament für die Anerkennung votiert. „Die Hysterie in westlichen Medien wird in der Nacht von 5. auf 6. November enden, wenn die USA einen Präsidenten wählen“, meint Ostrowski: „Die Sache ist nämlich die, dass die Hysterie nur der Republikanischen Partei nützt“.
Wer in der aufgeheizten Stimmung kühlen Kopf bewahrt, kann Medwedjews Schritt zur Anerkennung erklären: „Hätte Medwedjew die Republiken nicht anerkannt, hätte er die Truppen abziehen müssen, da unsere Friedenssoldaten im juristischen Sinn des Wortes keine solchen sind. Der Abzug wäre unter Hardlinern im Kreml als Niederlage bezeichnet worden“, sagt Politologe Dmitri Oreschkin. Boris Schmelew, Politikwissenschaftler der Akademie der Wissenschaften, sekundiert: „Russland ist in Zugzwang. Wir können wählen zwischen schlecht und sehr schlecht“. Die Anerkennung verwandle die Krise mit dem Westen in Konfrontation; die Nichtanerkennung hätte Russlands Prestige zerstört und wohl zur Destabilisierung im Nordkaukasus geführt: „Und das wäre weit schlechter.“
Die Börse kracht
Wie schlecht die Konfrontation mit dem Westen ist, zeigt vorerst Moskaus Börse. Ihr, die seit Monaten angeschlagen ist, wurde durch die aktuellen Vorgänge ein Magenschwinger versetzt. In drei Tagen fiel ihr Index um neun Prozent und liegt nun unter dem Niveau von Ende Oktober 2006. Laut Analysten haben vor allem ausländische Investoren verkauft, was ging. Binnen dreier Monate verloren russische Aktien ein Drittel an Wert.
Russlands Selbstbewusstsein leidet indes nicht. Medwedjew gibt der Weltwirtschaft die Schuld, was nur zum Teil stimmt. Was Investoren verscheucht, sehen viele als positiv. Viele Lobbyisten freut der erneut verschobene WTO-Beitritt, weil sie ihre Branchen vom Wettbewerb bedroht sehen. An Sanktionen des Westens glaubt keiner: „Sanktionen einzuführen, ist nicht leicht“, so Alexander Razuvajev von der „Sobinbank“: „Grundlage von Russlands Ökonomie ist Öl- und Gasexport. Europa hängt stark davon ab und wird kaum frieren wollen. Und mit den USA haben wir überhaupt keinen Handel.“
„Anhängsel des Westens“
Sergej Gurijew, Rektor der „Russian Business School“, hält indes für möglich, dass große Investitionen auf Eis gelegt werden. Die fatalen Folgen davon würden unterschätzt, meint die Zeitung „Wedomosti“: „Die Konfrontation könnte die Modernisierungs-Idee endgültig umbringen“. Mit ihr war Medwedjew ins Amt gegangen: quasi von Putins „Stabilisierung“ zur „Modernisierung und innovativen Entwicklung“ unter Medwedjew.
Nur: „Konfrontation braucht Mobilisierung von Ressourcen, die durch die Existenz eines äußeren Feindes gerechtfertigt werden. Die trägen und inkonsequenten Reformen werden gänzlich eingestellt. Letztlich bleiben wir das Ressourcen-abhängige Anhängsel jenes Westens, mit dem wir uns überworfen haben“, meint das Blatt.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 28.08.2008)