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SPÖ: "Regierung ohne rote Frauenministerin wäre Rückschritt"

Faymann und Dohnal
(c) Reuters (Heinz-Peter Bader)
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Die SPÖ wirbt um die Stimmen der Frauen und warnt vor einem Rückschritt in die "für Frauen dunkle Zeit" unter Schwarz-Blau. Ex-Frauenministerin Dohnal ist mit SP-Chef Faymann "sehr zufrieden".

Die SPÖ wirbt um die Stimmen der weiblichen Wähler. SP-Obmann Werner Faymann bot am Montag gleich fünf SP-Frauenministerinnen - die derzeitige und vier ehemalige - auf, um für die rote Frauenpolitik zu werben.

Die düstere Warnung von Johanna Dohnal, Helga Konrad, Barbara Prammer, Doris Bures und Heidrun Silhavy: Eine Regierung ohne sozialdemokratisch geführtes Frauenministerium würde einen "Rückschritt" bedeuten - zurück in "diese für Frauen dunkle Zeit" der Jahre 2000 bis 2007 (als die ÖVP mit der FPÖ bzw. dem BZÖ koalierte).

Dohnal gestand der ÖVP zwar Bewegung etwa in der Frage der Kinderbetreuung zu. Doch bei FPÖ und BZÖ sei "noch immer nichts geschehen". Prammer verwies auf Erfolge der Frauenministerinnen Bures und Silhavy seit 2007, sah aber zugleich eine "dramatische Situation" durch die Teuerung für Frauen, insbesondere Alleinerzieherinnen und Pensionistinnen. Die Pflege sei ebenfalls ein Frauenthema. Konrad forderte in Anlehnung an ihre Kampagne in den 90er Jahren "Halbe-Halbe in Wirtschaft und Wissenschaft", also Quotenregelungen.

"Es wird wichtig sein, dass es weiter ein eigenes Frauenministerium gibt, mit einer Sozialdemokratin an der Spitze", erklärte Bures. Auf der Agenda ihrer Nachfolgern, der amtierenden Frauenministerin Silhavy, unter anderem: das einkommensabhängige Kindergeld, die bedarfsorientierte Mindestsicherung als Maßnahme gegen Armut bei Frauen, eine "geschlechtersensible" Gesundheitspolitik.

Die "Pionierin" (Faymann) der SPÖ-Frauenpolitik Johanna Dohnal ist übrigens nach eigener Aussage gerade erst dabei, den neuen SPÖ-Chef "kennenzulernen". Bis dato aber ihr Urteil aus frauenpolitischer Sicht: "Ich bin sehr zufrieden."

(APA/Red.)