Nichtabgeordnete dürfen Klub pro forma leiten. BZÖ-Chef Haider erklärt, sich um den Kurs seines Parlamentsklubs selbst kümmern zu wollen.
Wien. Dass Jörg Haider aufrichtiges Interesse an der Kunst der Bilokation haben muss, stellte er schon mehrmals unter Beweis. Auch nach dieser Wahl kann er sich nur schwer zwischen den politischen Schauplätzen in Wien und Klagenfurt entscheiden. Deshalb erklärte der BZÖ-Chef und Kärntner Landeshauptmann nach der Nationalratswahl auch prompt, sich um den Kurs seines Parlamentsklubs selbst kümmern zu wollen. „Ich kann auch ohne Mandat Klubobmann sein, das obliegt dem Klub selbst, der sich seine Statuten gibt“, wehrte Haider sogleich alle Bedenken ab.
Ist es so, dass ein Landeshauptmann, der Gesetze vollzieht, gleichzeitig auch Klubobmann im Nationalrat sein kann, der Gesetze beschließt? „Aus formaler Sicht spricht nichts dagegen“, sagt Werner Zögernitz, ÖVP-Klubdirektor und ausgewiesener Kenner der Geschäftsordnung des Nationalrats. In der Kärntner Landesverfassung sei nur festgelegt, dass ein Landeshauptmann kein Abgeordneter im Nationalrat oder Bundesrat sein darf. Dadurch braucht Haider in jedem Fall einen geschäftsführenden Klubobmann. Der muss nämlich aus den Reihen der Abgeordneten kommen und das Gehalt des Klubchefs beziehen. Alfred Gusenbauer hat sich das mit Josef Cap so geteilt, allerdings nicht als Bundeskanzler, sondern als SPÖ-Chef in Opposition.
Üblich ist das freilich nicht. Allerdings fand eine italienische Zeitung auch nichts dabei, dass sich Haider als Kärntens König sieht (laut BZÖ ein Übersetzungsfehler). Und wer weiß, vielleicht schickt die SPÖ ja den Wiener Bürgermeister und die ÖVP Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll als Klubchefs ins Parlament. Die endgültige Entscheidung im BZÖ-Klub fällt übrigens erst am 27.Oktober, dem Tag vor der konstituierenden Sitzung des neugewählten Nationalrats.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 02.10.2008)