Eine Woche nach der Wahl ortet Noch-Kanzler Alfred Gusenbauer bei der ÖVP "allgemeine Verwirrung". Er spricht sich trotzdem für eine Große Koalition aus.
"Sie können davon ausgehen, dass ich der nächsten österreichischen Bundesregierung nicht angehören werde": Der scheidende Bundeskanzler Alfred Gusenbauer hielt sich am Sonntag in der ORF-"Pressestunde" über seine persönliche Zukunft noch bedeckt. Nach wie vor findet der Kanzler aber, eine SPÖ-ÖVP-Regierung sei "das Vernünftigste für das Land". SP-Chef Werner Faymann werde es aber "gar nicht einfach haben, eine Koalition zusammenzubringen", sagte Gusenbauer.
"Das Wahlergebnis ist, wie es ist", stellte Gusenbauer fest. Er findet es "weder besonders glorreich noch so eine Katastrophe, wie manchmal getan wird". FPÖ und BZÖ hätten Protestwähler angezogen, andere Wähler hätten auf ihre Stimmabgabe verzichtet, was "eigentlich für unser System das Allergefährlichste" sei.
Der ÖVP schreibt er die "Hauptschuld" an den schlechten Wahlergebnissen der beiden Großparteien zu. Den Protest sieht er vor allem auf die Volkspartei gemünzt: Die habe versucht, mit "Oppositionspolitik in der Regierung" Platz eins zu erobern. "Das war eine Protestwahl gegen das Spiel der ÖVP, die SPÖ hat leider auch ihr Fett abbekommen." Allerdings hätten die internen Turbulenzen in der SPÖ auch etwas beigetragen, räumte Gusenbauer ein.
Verwirrung bei der ÖVP
Eine Woche nach der Wahl ortet er bei der ÖVP noch "allgemeine Verwirrung". Es gelte abzuwarten, welche Meinung sich in der ÖVP durchsetze. "Aber ich habe den Eindruck, dass mit der Wahl von Josef Pröll zumindest der Versuch unternommen wird, dass es die Zusammenarbeit von SPÖ und ÖVP in einer neuen Form geben könnte. Ob das Erfolg haben wird, weiß niemand."
EU-Brief "nicht aus Jux und Tollerei"
Keine zentrale Frage für ein allfälliges Regierungsübereinkommen ist nach Gusenbauers Ansicht das Thema Volksabstimmungen über EU-Verträge. Ein solch wesentlicher Vertrag werde wohl während der nächsten Legislaturperiode gar nicht anstehen, meinte er. Den berühmt-berüchtigten EU-Brief an die "Kronen Zeitung" hätten er und Faymann "nicht aus Jux und Tollerei" geschrieben, sondern mit "wesentlichen Spitzen der Sozialdemokratie" abgesprochen. Zudem sei das Schreiben schon vor Erscheinen der Zeitung den meisten österreichischen Medien zur Verfügung gestellt worden und somit eigentlich nicht "Krone"-Exklusiv gewesen.
(APA/Red.)