Jobrochaden: Es wimmelt von Ex-Parteichefs im Nationalrat

(c) APA (Helmut Fohringer)
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Nur Molterer hat über seine Zukunft noch nicht entschieden.

Gleich sechs Ex-Parteichefs könnten in der nächsten Legislaturperiode als „einfache Abgeordnete“ auf den Bänken im Nationalrat Platz nehmen: Wolfgang Schüssel wird nicht mehr Klubobmann sein, hat aber schon angekündigt, das Mandat anzunehmen – durchaus zum Befremden vieler Schwarzer. Wilhelm Molterer wiederum schließt nicht aus, der Politik, der er sein ganzes bisheriges Berufsleben widmete, den Rücken zu kehren. Bis es so weit ist, könnte er zumindest vorübergehend im Nationalrat sitzen. Mitglied der künftigen Regierung wird er voraussichtlich nicht.

Der abgelöste Grünen-Chef Alexander Van der Bellen wird sicher in den Nationalrat einziehen. Er sei „begeisterter Parlamentarier“, ließ er letzten Freitag wissen. Peter Westenthaler, einst BZÖ-Chef von Jörg Haiders Gnaden, ist ab nun „nur“ mehr Abgeordneter. Ursula Haubner, Kurzzeit-Chefin der FPÖ (2004– 2005) und Ex-Sozialministerin, teilt dieses Schicksal schon länger. Sie meldet sich per Aussendung regelmäßig mit Fragen aus ihrem früheren Ressort zu Wort.

Posten auf EU-Ebene gesucht

Bleibt nur die SPÖ, die keinen Altparteichef in ihren Abgeordnetenreihen sitzen hat. Alfred Gusenbauer kandidierte gar nicht erst. Er könnte EU-Kommissar werden. Darauf wird man sich voraussichtlich in den Koalitionsverhandlungen einigen. Die Konservativen im EU-Parlament rümpfen aber wegen des „Krone“-Briefs zu EU-Volksabstimmungen die Nase. Die Sozialdemokraten hingegen scheinen kein Problem damit zu haben.

Wilhelm Molterer war schon einmal als Nachfolger für Jean Claude Juncker, in seiner Funktion als Chef der Eurogruppe, im Gespräch. Dieser leitet die monatlichen Treffen der Finanzminister in der Eurozone. Doch das Zeitfenster ist schon wieder geschlossen: Juncker wurde gerade verlängert und würde das Amt wahrscheinlich nur abgeben, wenn er EU-Ratspräsident wird. Das aber wird nicht vor 2010 sein. Bleibt für den österreichischen Noch-Finanzminister die ehrenvolle Option Zweiter Nationalratspräsident oder aber ein Job bei Raiffeisen Oberösterreich. Im Nationalratspräsidium sitzt derzeit Michael Spindelegger, der das Amt behalten möchte. Wird er Minister, ist der Posten wieder vakant.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 07.10.2008)

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