Bei den Regierungsbildungen der letzten Jahre geriet die „Hofburg“ ins Rampen- und auch ins Zwielicht. Fischer hat schon gewonnen, im Gegensatz zu Klestil.
Wien. Der Gang ist lang, sehr lang. Wer schon einmal über den zentimeterdicken roten Teppich durch die reich geschmückten Zimmerfluchten der Präsidentschaftskanzlei geschritten ist, kann es zumindest erahnen. Wie das nämlich früher so gewesen sein muss, bei den Audienzen eines Kaisers. Jetzt empfängt die Besucher am Ende des Weges aber kein grantelnder Monarch. In dem Zimmer, in dem einst Maria Theresia nobel genächtigt hat, holt ein stets gut gelaunter Heinz Fischer seine Gäste ab. Freilich, nicht für alle seine Besucher hat der Bundespräsident dasselbe Lächeln parat. Die Sozialpartnerpräsidenten Rudolf Hundstorfer und Christoph Leitl werden heute sicher freundlicher begrüßt als FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache und BZÖ-Obmann Jörg Haider, die vergangenen Donnerstag in der Hofburg waren.
Zumindest Haider ist das ja gewohnt. Als er mit Wolfgang Schüssel bei der Unterzeichnung der Präambel für Schwarz-Blau I vor fast schon neun Jahren vor Thomas Klestil stand, hatte er es zwar mit einem eisigen Bundespräsidenten zu tun, war aber trotzdem am Ziel seiner politischen Träume angelangt.
Die Koalition „auf breiter Basis“
Heinz Fischer legt sein Amt volksnäher als sein Vorgänger an, vor allem aber diffiziler. Vor zwei Jahren musste der Bundespräsident alle Register ziehen, um eine euphorisierte SPÖ und eine frustrierte ÖVP an den Verhandlungstisch zu bringen. Er tat dies mit sanftem Druck, blieb im Detail aber bewusst undeutlich und sprach daher stets nur von einer Regierung „auf breiter Basis“. Als seinem Projekt Große Koalition das vorzeitige Scheitern drohte, lud Fischer die Verhandlungsführer – Alfred Gusenbauer und Wolfgang Schüssel – 2006 sogar in seine Privatwohnung zum Gespräch.
Und er schreckte zu Jahresende 2006 nicht davor zurück, den Streithanseln ein Ultimatum zu stellen. Am 11.Jänner wird angelobt, hieß es. Der Nachsatz war aber natürlich nicht: Komme, was da wolle. Alles sei natürlich abgesprochen mit Verhandlungsführern der beiden Parteien. Wie auch immer: Die Regierung stand, so wie Fischer es sich wünschte – wenn auch nicht einmal zwei Jahre.
Bloß keine Stärke zeigen
„Wenn der Bundespräsident stark sein will“, ist der Politikwissenschaftler Anton Pelinka überzeugt, „darf er sich nicht stark zeigen.“ Und wenn er sich zu sehr exponiert, „kommt er rasch in die Rolle des Gescheiterten – so wie Thomas Klestil“, findet Politologe Fritz Plasser. Bei einem derart überlegten Politiker, wie Heinz Fischer einer ist, würde ihn das allerdings wundern. Deshalb wird Fischer, wenn er Mittwoch den Regierungsbildungsauftrag an SPÖ-Chef Werner Faymann vergeben hat, auch beständig, aber bedächtig im Hintergrund agieren. Ausgenommen ist der Donnerstag. Da wird der Bundespräsident 70 und nimmt sich (mit Ehefrau Margit in den Bergen) eine Atempause.
Was nichts daran ändert, dass am Freitag wieder an den Fäden gezogen wird. Denn für beide Experten ist klar, dass die Rolle des Präsidenten nicht zu unterschätzen ist. Es liegt aber wohl am Selbstverständnis der Amtspersonen, wie erfolgreich sie sein können. Und da war eben just der Diplomat Klestil zum Scheitern verurteilt. Mit der Devise „Macht braucht Kontrolle“ glaubte er, die politische Landschaft verändern zu können, doch dazu war er selbst in der ÖVP zu schwach verankert. Der in Jahrzehnten als Berufspolitiker der SPÖ gestählte Heinz Fischer baute Misserfolgen lieber vor. Er gab sich stets als pragmatischer Realist: „Auch der Bundespräsident kann nicht durch ein Machtwort Parteien in eine Koalition hineinzwingen, wenn sie dazu nicht bereit sind.“
Frustrierte ÖVP als Problem
Allerdings könnte es Fischer mit seinem indirekten Zwang dieses Mal schwerer haben. Davon ist jedenfalls Pelinka überzeugt: „Vor zwei Jahren musste er primär auf die SPÖ einwirken, dass sie im Überschwang des Wahlerfolges nicht auf eine Minderheitsregierung setzt.“ Momentan sei aber der entscheidende Faktor die ÖVP: „Und da könnte auch Fischer in die Rolle Klestils verfallen.“ Wenn die ÖVP mit einem fixfertigen Pakt mit FPÖ und BZÖ kommt, ist Fischer machtlos. Und detto, wenn SPÖ-Chef Werner Faymann die ÖVP im Oppositionsschmollwinkel lässt und sich auf einem Sonderparteitag eine Minderheitsregierung „gescheiterweise wie Kreisky mit ein paar Parteilosen im Kabinett“ (Pelinka) absegnen lässt. Auch Plasser sieht Fischers Hauptaufgabe darin, „die verständlicherweise zögerliche ÖVP, die aus der Emotion heraus für Opposition ist“, zu Regierungsverhandlungen zu bewegen. Die Wirtschaftskrise, so ist der Politologe überzeugt, wird Fischer dabei helfen.
Vollendete Tatsachen bis 2000
Wie hat sich der Bundespräsident, der als honoriger Repräsentant des Staates gilt, aber eben nicht als mehr, diese Machtposition erarbeitet? Ganz einfach: Bis zum Jahr 1999 gab es für keinen von Fischers Vorgängern auch nur die Winzigkeit einer Chance, bei einer Regierungsbildung aktiv mitzumischen. „Es gab immer stabile Präferenzen“, so Plasser. Ob es nun die nach 1945 mehrfach wiederaufgelegten Großen Koalitionen waren oder auch die ÖVP-Alleinregierung. Und selbst bei der SPÖ-Minderheitsregierung unter Bruno Kreisky hatte der Bundespräsident keine andere Option. „Da hatte die ÖVP die Gespräche schon abgebrochen.“ Auch Rot-Blau 1983 war schon vorverhandelt. In der Folge ging dann wegen der Abgrenzung der SPÖ zur FPÖ nichts mehr ohne ÖVP, damit die „Schanierstelle im politischen System“ (Pelinka).
("Die Presse", Print-Ausgabe, 07.10.2008)