Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt

Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.

Die Große Koalition ist nun noch wahrscheinlicher

(c) Www.BilderBox.com
  • Drucken

Selbst die Verfechter von Schwarz-Blau-Orange in der ÖVP gehen nun von Rot-Schwarz bis Mitte Dezember aus. „Österreich-Gespräch“ aller Parteien soll aber Dienstag stattfinden.

WIEN. An der Großen Koalition führt nun kein Weg mehr vorbei. Davon zeigten sich am Sonntag bei einem Rundruf der „Presse“ selbst die eingefleischtesten Freunde von Schwarz-Blau-Orange überzeugt. Der Tod Jörg Haiders mache das Projekt noch unsicherer, als es schon vorher war. Und auch die Oppositions-Option halten die meisten in der ÖVP nicht mehr für realistisch. Daran ist aber vor allem die ausufernde Finanzkrise schuld, die keine raschen Neuwahlen möglich mache.

Daher sieht alles danach aus, dass sich alle fünf Nationalratsparteien zwar am Dienstag zum „Österreich-Gespräch“ im Parlament zusammenfinden, schon Mitte Dezember aber eine große Koalition stehen könnte. SPÖ-Vorsitzender Werner Faymann hatte die Anregung von ÖVP-Chef Josef Pröll aufgenommen und zur gemeinsamen Ideenfindung in Zeiten der Börsenkrachs geladen. Sonntag hieß es in der SPÖ, man habe aus dem BZÖ Signale erhalten, dass man an dem Gespräch trotz des Unfalltods von Haider teilnehmen werde. Man wolle dem BZÖ aber keinen Stress machen. Notfalls müsste ein Ersatztermin gefunden werden.

In der ÖVP macht man sich unterdessen keine Illusionen mehr, dass alles, was abseits der Großen Koalition – von der Konzentrationsregierung über Schwarz-Blau-Orange bis zur Opposition – überlegt wurde, tatsächlich umgesetzt werden könnte. Der Unmut über ein neuerliches Zusammengehen mit der SPÖ hat zwar nicht abgenommen, doch sind zwei Unsicherheitsfaktoren – Wirtschaftskrise und BZÖ-Zukunft – einer zu viel.

Offiziell will einen Tag nach dem Tod des BZÖ-Chefs schon aus Pietätsgründen niemand Stellung nehmen. Doch selbstverständlich wird schon über die Folgen für die Regierungsbildung nachgedacht. Die Analyse in der Volkspartei verläuft meist nüchtern, was die Zukunft des einstigen Koalitionspartners betrifft: Entweder das BZÖ zerfällt im Streit und versinkt angesichts der Führungslosigkeit im Chaos. Oder man vereinigt sich wieder mit der FPÖ. Beide Varianten brauchen wohl ihre Zeit und die hat man für die Regierungsbildung angesichts der Wirtschaftslage nicht mehr wirklich.

Das Problem für Koalitionsgespräche: Man weiß jetzt nicht, ob sich der gestern installierte Parteichef Stefan Petzner auch langfristig tatsächlich im BZÖ durchsetzen wird und ob man mit ihm auch Vereinbarungen schließen kann. Vorher wäre Jörg Haider der sichere Partner für die Mitte-Rechts-Koalition gewesen – das Problem hätte darin bestanden, auch noch die FPÖ ins Boot zu holen. Jetzt gäbe es zwei unsichere Kantonisten. Außerdem, meinen die Kritiker von Rot-Schwarz, habe die ÖVP mit der Wahl von Josef Pröll zum neuen Parteichef ohnehin schon den Weg in Richtung Großer Koalition geebnet. „Und selbst wenn er das nicht wollte. Die, die ihn dazu gemacht haben, werden ihn daran erinnern“, heißt es.

Auch die, die mit der Opposition geliebäugelt haben, halten das jetzt nur noch für eine unrealistische Fantasie. Zwar nicht deshalb, weil die ÖVP damit auf Macht, Einfluss und unzählige Posten verzichten müsste. Vielmehr sei die Konsequenz aus der ÖVP in Opposition, dass die SPÖ auch keine Option mehr für die Bildung einer Koalition hätte und eine Minderheitsregierung auf die Beine stellen müsste. Das ist nicht so einfach: Schließlich ist nach Auszählung der Briefwahlstimmen die Unterstützung durch nur eine kleinere Partei nicht mehr ausreichend. Die SPÖ bräuchte aus der Auswahl von Blau, Orange oder Grün zumindest zwei sichere Unterstützer. Dass die ÖVP selbst eine SPÖ-Minderheitsregierung unterstützen könnte, wird als völlig unsinnig abgetan.

Selbst wenn es der SPÖ also gelingen würde, eine Minderheitsregierung auf die Beine zu stellen, wäre wohl mit baldigen Neuwahlen zu rechnen – und das spätestens im Mai oder Juni, wenn das Budget geplatzt ist. Ein Szenario, das sich die ÖVP erst recht nicht wünschen kann.

 

Koalition bis zum Parteitag?

Es ist also zu erwarten, dass demnächst Verhandlungsgruppen von SPÖ und ÖVP gebildet werden. Die SPÖ lässt sich jedenfalls schon am Donnerstag in Parteipräsidium und Parteivorstand die Strategie für die Koalitionsgespräche absegnen und die Verhandlungsteams nominieren. Die ÖVP, so heißt es, könnte dann auf ihrem Sonderparteitag am 28.November den Delegierten bereits ein großteils fertiges Koalitionskonzept präsentieren.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 13.10.2008)