Schnellauswahl

EU-Gipfel: Letzter Tanz auf dem Brüsseler Parkett

Gusenbauer
(c) EPA (AUDE VANLATHEM)
  • Drucken

Gusenbauer, Molterer und Plassnik nahmen Abschied aus dem Kreis der europäischen Spitzenpolitiker – vielleicht für immer. Im Abgang gab es versöhnlichere Töne zur EU und untereinander.

BRÜSSEL. „Sind eh keine Fotografen mehr da?“ Am Ende eines anstrengenden EU-Gipfeltages nimmt es Vizekanzler und Finanzminister Wilhelm Molterer lockerer. Streift sich über die Krawatte – rot-weiß, ein bisschen Grau ist auch dabei. Und löst den Knoten. Nur im informellen, kleinen Kreis freilich, in dem noch über den Gipfel der Staats- und Regierungschefs, ergänzt um die Finanzminister, zur Finanzkrise sinniert wird. Journalisten dürfen zuhören, auch Fragen stellen. Konzentriert, aber gelöst wirkt nach den Verhandlungen der EU-Außenminister über die Beziehungen der Union zu Russland auch Außenamtschefin Ursula Plassnik. Den Bundeskanzler, Alfred Gusenbauer, berührt sie leicht am Unterarm, bietet ihm Mineralwasser an. Sprudel wär's, bitte schön, aus der Flasche mit dem roten Etikett.

Und der Kanzler? Er lehnt sich am Mittwochabend im Hotel nahe dem Tagungsort, dem Justus-Lipsius-Gebäude im EU-Viertel von Brüssel, zurück. Atmet durch. Und spricht mit Freude über den „Konsens“, den man erreicht habe. Er meint zwar den unter den EU-Regierungschefs, die ihre Kräfte gegen die Finanzkrise gebündelt haben. Doch fast scheint es, als gebe es auch einen neuen, zarten Konsens mit seinen ÖVP-Weggefährten hinauf auf den EU-Gipfel, mit Molterer und Plassnik, mit denen er sich zuletzt heftige Gefechte um die EU-Linie seiner Partei geliefert hat.

 

Parteipolitik im Hintergrund

Nach der Wahl liegen die parteipolitischen Hürden offenbar niedriger, es gibt nicht mehr so viel zu gewinnen – oder zu verlieren. Außer den eigenen Rollen im Inland und damit auf der EU-Bühne. Für alle drei – für den scheidenden Kanzler sicher, für den scheidenden Vizekanzler und die Außenministerin vielleicht – könnte es der letzte (oder vorletzte) Auftritt auf dem Brüsseler Parkett gewesen sein. Es gibt Widerstände gegen sie in den eigenen Reihen. Den nächsten EU-Gipfel im Dezember könnten schon andere bestreiten – wenn es bis dahin eine neue österreichische Regierung mit neuem Team gibt. Gusenbauer wird diesem nicht mehr angehören, so viel ist fix.

„Frau Außenminister“, sagt er jetzt freundlich zu Plassnik, aber nicht freundschaftlich. Das Du-Wort? Zumindest Außenstehende bekommen es zwischen den beiden nicht zu hören. Das drohende gemeinsame Leid – der Abschied aus der Regierung – überwindet offenbar nicht alle (Partei-)Grenzen. Sitzt bei ihm noch zu tief, dass sie ihn scharf für den SPÖ-Schwenk kritisiert hat, dafür, dass seine Partei künftig Referenden über EU-Verträge will? Ist sie ihm noch böse für diesen „Populismus“ in der EU-Frage, wie sie es nennt? In Österreich wird der Kampf weitertoben.

Molterer, ebenfalls ein großer EU-Fan, war hingegen der „Willi“ für Gusenbauer: „Oder, Willi“, fragt der Nochkanzler seinen Nochvize: Das EU-Finanzpaket sei gelungen? Vor Mitternacht rückt Molterer ein weiteres Mal seine Krawatte zurecht. Die Anstrengung des Amtes ist nicht von ihm abgefallen – noch nicht. Auch Gusenbauer und Plassnik suchen noch etwas Ruhe, bevor das Trio das EU-Parkett verlässt. Für immer vielleicht. EU-Gipfel, S. 2

("Die Presse", Print-Ausgabe, 17.10.2008)