Eine Juxanfrage wurde zur Politfarce: 100.000 Euro zahlte Brüssel für ein privates Wintersportprojekt auf der Badeinsel Bornholm. Nun fordern alle mehr Kontrolle im „Förderdschungel“.
Kopenhagen. Saftig grüne Wiesen, weiße Sandstrände, bunte Holzhäuser und meist blauer Himmel: Bornholm ist das Sommer- und Sonnenparadies Dänemarks. Doch auch im Winter lässt es sich hier ganz gut leben, erfreut sich doch die Insel in der Ostsee eines besonders milden und niederschlagsarmen Klimas. Freilich, man kann nicht alles haben: Schnee fällt nur selten, und die Hügel sind kaum höher als 100 Meter – Ski fahren fällt dort also in jeder Hinsicht flach.
Sehr zum Leidwesen von Ole Harild. Der private Landwirtschaftsberater ist ein begeisterter Wintersportler. Jedes Jahr fliegt er mit seiner Freundin zum Wedeln in die Alpen. Doch vor zwei Jahren kam er vor lauter Arbeit nicht dazu, und das brachte ihn auf eine seltsame Idee: „Warum bauen wir nicht unsere eigene Piste?“ Natürlich nur, wenn sich jemand fände, der die absurde Idee finanziert.
Fördergelder für Kochrezepte
Harild fand sein Opfer: Brüssel, mit seinem fehlenden Gespür für fehlenden Schnee. Aus Jux beantragte er eine EU-Förderung, ohne ernsthaft daran zu denken, „dass dabei etwas herauskommt“. Doch das Wunder geschah: 750.000 Dänische Kronen, etwa 100.000 Euro, stellte die Union dem schelmischen Unternehmer zur Verfügung, nachdem das dänische Landwirtschaftsministerium das Projekt als förderungswürdig genehmigt hatte. Aus dem Spaß wurde Ernst, in Form einer Pistenbaumaschine, eines Lifts, einer Schneekanone und von 80 Paar Skiern und Skischuhen zum Ausleihen. Nur das meteorologische Wunder blieb leider aus: Ganze eineinhalb Tage war die Anlage im vergangenen Winter in Betrieb.
Erst diese Woche deckte das dänische Boulevardblatt „Ekstra Bladet“ den bürokratischen Schildbürgerstreich auf – und zählte genüsslich weitere kuriose Projekte auf, die sich EU-Geldern verdanken: von einem Wettbewerb um das beste Ostsee-Rezept bis zum Golfplatz in einem Kloster.
Es ist also etwas faul im Staate Dänemark oder in der EU, vermuten immer mehr Politiker und Bürger. Die liberalen, konservativen und sozialdemokratischen Parteien sprechen von einem Beispiel für den europäischen „Förderdschungel“. Selbst die zuständige Ministerin Eva Kjer Hansen gibt zu, dass die Förderkriterien nicht streng genug seien. Aber schon ab kommendem Jahr werde sie „die Daumenschrauben anziehen“.
Ende September kam ein ähnlich skurriler Fall vom anderen Ende Europas ans Tageslicht. Statt Wirtschaft und Tourismus im armen Kalabrien zu dienen, landeten 1,8 Mio. Euro in der ohnehin prall gefüllten Kasse des italienischen Fußballnationalteams.
EU-Kommission plant Reform
Was sind die Ursachen solcher Auswüchse? Mit den Mitteln der EU-Regionalförderung sollen unterentwickelte Gebiete wirtschaftlichen Anschluss finden – auf lange Sicht zum Wohle des gesamten Binnenmarkts. Doch der Teufel liegt in der Aufgabenverteilung: Das Geld kommt aus Gemeinschaftstöpfen, über seine Verwendung entscheiden die beschenkten Regionen selbst, kontrolliert wird in Brüssel.
Das führt zuweilen dazu, dass bei der Vergabe andere, weniger rationale Kriterien als das wirtschaftliche Gemeinwohl im Vordergrund stehen. Was den Dänen die Pistengaudi, ist den Italienern ihr Fußballwahn. Und bei den Neumitgliedern Bulgarien und Rumänien wohl auch die eigene Tasche: Erst vor kurzem hat der Europäische Rechnungshof „mangelnde Transparenz“ bei der Mittelvergabe dieser Länder beklagt.
Die Brüsseler Kontrolleure versuchen aus der Ferne und mit viel administrativem Aufwand, Missbräuche zu vermeiden – nicht immer mit Erfolg. Danuta Hübner, die EU-Kommissarin für Regionalpolitik, will diesen Gordischen Knoten der EU-Bürokratie durchschlagen. Ihr Ziel ist es, die Kontrolle zu unabhängigen Instanzen in den Mitgliedstaaten selbst zu verlagern – mehr dazu im untenstehenden „Presse“-Interview.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 18.10.2008)