In Deutschland verhandelte man rund vier Wochen, in Tschechien acht Monate.
In Österreich vergeht gerade die vierte Woche nach der Wahl. Dass eine neue Regierung noch vor Anfang Dezember steht, ist eher nicht wahrscheinlich. Das letzte Mal zogen sich die Gespräche bis in den Jänner. Wie funktioniert das anderswo?
•Nein, sie waren auch nicht gerade einfach, die einmonatigen Verhandlungen zur Bildung einer Großen Koalition in Deutschland. Dafür aber kurz. Am 22.November 2005, zwei Monate nach der Bundestagswahl, wurde die Regierung angelobt. Ungewöhnlich war die Vorgangsweise: Zuerst einigte man sich auf die Ministerliste, dann erst auf die Sachthemen.
•Parallel zur österreichischen Nationalratswahl fanden in Bayern Landtagswahlen statt. Die CSU verlor ihre absolute Mehrheit und verhandelt seither mit der FDP. Ursprünglich sollte bereits Ende dieser Woche ein Koalitionsvertrag abgesegnet werden. Das Projekt stockt nun wegen der Krise bei der Landesbank BayernLB.
•Jedenfalls ist die Situation längst nicht so kompliziert wie etwa in Hessen. Bei der Landtagswahl im heurigen Jänner gewann die CDU. Die Verhandlung zu einer Großen Koalition scheiterte, Ministerpräsident Roland Koch (CDU) blieb geschäftsführend im Amt. Alfred Gusenbauer könnte hier eine Anleihe nehmen. Doch jetzt will SPD-Landeschefin Andrea Ypsilanti den zweiten Versuch einer rot-grünen Regierung, unterstützt von der Linken, wagen. Ihr erster Anlauf war an einer Mandatarin der eigenen Partei gescheitert.
•Alternativen zu einer zerbrochenen Koalition? Die gibt es zum Beispiel in Ungarn in Form einer Minderheitsregierung. Seit Ende April dieses Jahres regieren die Sozialisten ohne Liberale, die ihnen den Rücken gekehrt haben. Neuwahl gab es keine.
•Ziemlich rund geht es in Tschechien. Dort brauchte man acht Monate, bis im Jänner 2007 eine Drei-Parteien-Regierung gebildet wurde. Gestern „überlebte“ sie einen Misstrauensantrag. mon
("Die Presse", Print-Ausgabe, 23.10.2008)