Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt

Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.

Schnellauswahl

Graf zum Dritten Nationalratspräsidenten gewählt

APA (Techt)
  • Drucken

Der FPÖ-Abgeordnete Martin Graf ist neuer Dritter Nationalratspräsident. Bei der Wahl durch die Abgeordneten stimmten 109 Mandatare für ihn, 27 für den früheren Grünen-Bundessprecher Alexander Van der Bellen. 20 Abgeordnete entschieden sich für einen anderen Kandidaten. Trotz seiner Mitgliedschaft in der Burschenschaft Olympia erhielt Graf mehr Stimmen als Glawischnig vor zwei Jahren.

Keine Probleme bei ihrer Kür hatten die Kandidaten von SPÖ und ÖVP. Sowohl Barbara Prammer als Präsidentin als auch Michael Spindelegger als Zweiter Präsident erhielten mehr Zuspruch als bei ihrem letzten Antreten vor zwei Jahren.

Die Eröffnung der 24. Gesetzgebungsperiode verlief zuvor ohne viel Spektakel. Relativ emotional verlief dagegen die Debatte zur Wahl des Nationalratspräsidiums. Die Grüne Klubobfrau Glawischnig versuchte die anderen Fraktionen doch noch zu überzeugen, dass ein Mitglied der schlagenden Burschenschaft Olympia nicht für den Posten des Dritten Präsidenten geeignet sei.

Die FPÖ zeigte sich wütend über die Angriffe auf Graf. Parteichef Strache warf den Grünen vor, dem Wahlergebnis gegenüber keinen Respekt zu haben und lobte Graf als "untadeligen Abgeordneten". Auch das BZÖ stellte sich klar hinter den früheren Parteifreund Graf. Der neue Klubobmann Josef Bucher würdigte die "umsichtige Führung" des Banken-U-Ausschusses durch den Freiheitlichen.

Ebenfalls öffentlich pro Graf stellte sich die ÖVP. Deren Klubobmann Pröll stellte die Frage in den Raum, was sich seit der Wahl des FPÖ-Mandatars zum Vorsitzenden des Banken-Ausschuss denn geändert habe.

Vager äußerte sich SPÖ-Klubchef Cap. Die Basis der parlamentarischen Tätigkeit müsse die klare Verurteilung der NS-Verbrechen und des Holocaust, der Ermordung von Millionen Juden, Sozialdemokraten, Homosexuellen, Roma und anderen Menschen sein. Hier seien "klare Positionen" nötig. Eine Empfehlung in die ein oder ander Richtung sprach er jedoch nicht aus.

(APA)