Nach längerem Rätselraten zeichnet sich ab, wie die Europäer sich eine neue Finanzordnung vorstellen.
WIEN. Es war einmal: Eine idyllische Berglandschaft in New Hampshire, ein Dorf, ein Grandhotel aus der Jahrhundertwende. Drinnen Vertreter von 40 Staaten, die sich mitten im Zweiten Weltkrieg den Kopf zerbrachen, wie eine „große Depression“ und Währungsturbulenzen künftig zu vermeiden wären. Das Ergebnis: Fixe Wechselkurse mit einem Gold-Dollar-Standard, ein Internationaler Währungsfonds (IWF) und eine Weltbank, die Europa aus den Kriegsruinen half. Damit hat Bretton Woods Geschichte geschrieben. Aber was hat das mit unserer Finanzkrise zu tun?
Das fragten sich viele, als beim Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs vor drei Wochen plötzlich „Bretton Woods II“ in aller Munde war. Unter diesen imposanten Namen stellte die EU ihren Vorschlag eines Gipfels, bei dem die G8-Staaten zusammen mit zwölf großen Schwellenländern am 15. November das globale Finanzsystem reformieren sollen.
Dabei war es anfangs recht unklar, wie weit die Union die Analogie treiben will. Die Schlagworte waren ganz andere: mehr Kontrolle für die Finanzmärkte, Frühwarnsysteme und Eindämmung der Spekulation. Doch spätestens nach dem gestrigen informellen Treffen der Staats- und Regierungschefs lichten sich die Nebel.
IWF als globale „Finanzpolizei“
Europa will den IWF zu einer globalen „Finanzpolizei“ ausbauen. Diese Institution sucht seit Jahren nach einer neuen Aufgabe. Ursprünglich half sie Ländern mit großen Handelsbilanzdefiziten durch Notkredite aus der Misere, damit sie ihr Heil nicht in Protektionismus und Kampfabwertungen suchten. Später finanzierte sie Not leidende Entwicklungsländer, zwang sie im Gegenzug zu Freihandel und einer rigiden Finanzpolitik und wurde so zum Feindbild linker Globalisierungsgegner.
Doch im letzten Jahrzehnt entwickelten sich die meisten Schwellenländer stabil. Sie konnten auf neue Finanzierungsquellen zugreifen und zahlten ihre Schulden an den IWF zurück. Der musste sich bald die Sinnfrage stellen. Gerade die US-Republikaner, supranationalen Institutionen seit jeher abhold, wollten ihn gleich ganz abschaffen.
Aber nun nutzen die Europäer das Machtvakuum in den USA rund um die Präsidentenwahl, um den Amerikanern den Gipfel und ihre Agenda aufzuzwingen. Briten, Franzosen und Deutsche sind sich einig: Der IWF soll Regeln festlegen, überwachen und die Lizenz haben, unfolgsame Länder zu bestrafen. Vorbild ist die Welthandelsorganisation (WTO). Freilich müssten alle 185 IWF-Mitgliedstaaten der Reform zustimmen, nicht nur die 20 Gipfelstaaten. Praktikabel wäre ein von allen beschlossenes Regelwerk, das automatische Strafen bei Verstößen vorsieht. Damit haben die Europäer Erfahrung: Der EU-Stabilitätspakt könnte als Vorbild dienen.
Aus der hoch produktiven Ideenschmiede rund um den französischen Ratsvorsitzenden Nicolas Sarkozy sickerten aber auch Vorschläge durch, die „Bretton Woods“ weit wörtlicher nehmen. So schlägt Paris vor, auch die fixen Wechselkurse wieder zu beleben: Zumindest die USA, die EU und China sollten künftig eine gemeinsame Geldpolitik betreiben. Was Bush, Obama und Chinas Hu Jintao von diesen hochfliegenden Plänen halten, wird sich am 15.November in Washington weisen. Meinung Seite 43
("Die Presse", Print-Ausgabe, 08.11.2008)