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Moskaus Pläne verunsichern Balten

Nach der angekündigten Stationierung russischer Raketen in Kaliningrad fordert Litauen einen Nato-Verteidigungsplan.

KOPENHAGEN. Russlands Pläne, in Kaliningrad neue Kurzstreckenraketen aufzustellen, lösen bei den baltischen Nachbarn der Ostseeexklave große Unruhe aus. Die Nato müsse auf diese Herausforderung reagieren, fordert die designierte litauische Verteidigungsministerin Rasa Jukneviciene.

Die russischen Waffen haben eine Reichweite von bis zu 470 Kilometern und könnten nicht nur die geplanten polnischen Basen, sondern auch große Teile der baltischen Staaten erreichen. „Das unterstreicht, wie ernst wir unsere nationale Verteidigung nehmen müssen, und dass die Nato dieser Region ihre spezielle Aufmerksamkeit widmen muss“, sagte Jukneviciene. Die Konservative soll in der neuen Regierung, die zurzeit gebildet wird, das Verteidigungsressort übernehmen.

Das US-Anti-Raketen-System sei nicht offensiv ausgerichtet, und daher „nicht der wahre Grund“ für die Aufstellung der Kurzstreckenraketen, heißt es in Vilnius. Deshalb sei es an der Zeit, endlich einen Nato-Verteidigungsplan zu entwickeln. Nach dem Abkommen der US-Regierung mit Polen über das Abwehrsystem hatte Moskau auch angedeutet, die in Kaliningrad stationierten U-Boote, Kriegsschiffe und Bombenflieger der Ostseeflotte mit atomaren Sprengköpfen bestücken zu wollen.


Kein Kampf gegen Terror

Russlands Präsident Medwedjew widerspreche sich selbst, wenn er einer Zusammenarbeit zur Bekämpfung gemeinsamer Bedrohungen das Wort rede und gleichzeitig die Stationierung von Raketen ankündige, sagte Litauens Präsident Valdas Adamkus. „Das US-Raketenabwehrsystem ist nicht auf Russland gerichtet, und das weiß er genau. Warum also tut Medwedjew das?“ Eines sei sicher: „Raketen in Kaliningrad tragen nicht zum Kampf gegen den Terror bei.“

("Die Presse", Print-Ausgabe, 10.11.2008)