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ÖVP stimmt für Koalition mit SPÖ - drei Gegenstimmen

Proell
(c) APA
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Der steirische Landesparteichef Schützenhöfer, der Kärntner Landsobmann Martinz und der scheidende Wirtschaftsminister Bartenstein stimmten gegen den Koalitions-Pakt.

Der ÖVP-Vorstand hat sich am Montag mit drei Gegenstimmen für die Koalition mit der SPÖ ausgesprochen. Wie der steirische Landesparteichef Hermann Schützenhöfer im Anschluss an die Sitzung sagte, haben er selbst, der Kärntner Landsobmann Josef Martinz sowie der scheidende Wirtschaftsminister Martin Bartenstein dagegen gestimmt.

"Es ist eine Koalition der Verlierer", kritisierte Schützenhöfer im Anschluss an die Vorstandssitzung. Mit der SPÖ unter Werner Faymann sei "kein Staat zu machen", die SPÖ sei zu einer Partei der Beliebigkeit geworden. Er kündigte aber an, Josef Pröll bei der Wahl zum Parteiobmann am Parteitag zu unterstützen: "Wir sagen Ja zu Josef Pröll, das wird am Freitag zum Ausdruck zu bringen sein."

Damit ist die Große Koalition in der ÖVP durch, denn es wird auch beim Parteitag kommenden Freitag keine gesonderte Abstimmung über den Koalitionspakt geben. Er werde sich als Parteiobmann gemeinsam mit seinem Team und dem Regierungsübereinkommen der Abstimmung stellen, kündigte Pröll an. "Das Eine ist ohne das Andere nicht zu haben."

 

(Ag.)