Schnellauswahl

Thailand: Premier-Wahl auf unbestimmte Zeit verschoben

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(c) EPA (Narong Sangnak)
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Die für Anfang kommender Woche geplante Neuwahl des Premierministers durch das Parlament ist abgesagt. Innerhalb von 30 Tagen muss gewählt werden. Die Lage am Flughafen Bangkok normalisiert sich.

Die thailändische Regierung hat die Neuwahl des Ministerpräsidenten durch das Parlament auf unbestimmten Zeit verschoben. Die für kommenden Montag oder Dienstag geplante außerordentliche Parlamentssitzung wurde abgesagt, wie ein Regierungssprecher am Donnerstag mitteilte. Ein neuer Termin stehe noch nicht fest. Das Verfassungsgericht hatte am Dienstag gegen Ministerpräsident Somchai Wongsawat ein politisches Betätigungsverbot verhängt und so dessen Rücktritt erzwungen. Laut Verfassung muss binnen 30 Tagen ein neuer Regierungschef gewählt werden.

Neben Somchai untersagte das Verfassungsgericht auch weiteren führenden Mitgliedern der regierenden Partei der Volksmacht (PPP) eine politische Tätigkeit in den kommenden fünf Jahren. Außerdem ordneten die Richter die Auflösung der PPP und zwei seiner beiden Koalitionspartner an. Die Mitglieder der bisherigen Regierungsbündnisses haben allerdings noch immer eine Mehrheit im Parlament; die bisherigen PPP-Abgeordneten wollten sich angesichts des Verbots der Partei Pheu Thai (Für Thais) anschließen.

"Thailand wird auf absehbare Zeit in seinem strukturell fehlerhaften System verharren", sagte Kristina Azmi von Global Insight. "Das Risiko des zivilen Ungehorsams wächst und damit auch die Gefahr eines Eingreifens der Armee."

König lässt sich bei Rede vertreten

Der thailändische König Bhumibol Adulyadej hat am Donnerstag eine angesichts der politischen Krise mit Spannung erwartete Rede wegen einer leichten Erkrankung abgesagt. Der König habe eine Halsentzündung und hänge am Tropf, sagte Kronprinzessin Maha Chakri Sirindhorn am Donnerstag. An Bhumibols Stelle sollte der Kronprinz Maha Vajiralongkorn die Rede zum 81. Geburtstag des Monarchen halten. Am Vortag hatte die seit Wochen demonstrierende Opposition die Blockade der Flughäfen in Bangkok beendet.

Die Rede wurde mit Spannung erwartet, weil sich der König bisher nicht zu den jüngsten Unruhen in seinem Land geäußert hat. Zuletzt zeigte sich der dienstälteste Monarch der Welt am Dienstag bei einer Militärparade in der Öffentlichkeit. In seiner Ansprache überging er jedoch die seit Monaten andauernden Proteste der Regierungsgegner und die vom Verfassungsgericht angeordnete Auflösung der regierenden Partei der Volksmacht (PPP).

Regulärer Flugbetrieb ab Freitag

Der nach acht Tagen von Regierungsgegnern besetzte internationale Flughafen Bangkoks soll am Freitag um 5.00 Uhr MEZ wieder den regulären Betrieb aufnehmen. Die erzwungene Schließung des Drehkreuzes hat die stark exportabhängige Wirtschaft des Landes mehrere Hundert Millionen Dollar gekostet.

Die Lage am Flughafen in Bangkok hat sich weiter normalisiert, seit die Regierungsgegner am Mittwoch abgezogen sind. Die Abfertigung wird zwar nach wie vor in einer Halle des Messezentrums Bitec durchgeführt, berichtete ein Sprecher der österreichischen Polizei-Spezialeinheit "Cobra". Die Fluggäste werden von dort aus weiter zu den Flughäfen gebracht. "Cobra"-Beamte waren nach Thailand geflogen, um die Touristen zu unterstützen. Wie lange der Einsatz andauern wird, ist noch offen.

(APA/Red.)