Das Paket entspreche nun voll den neuen EU-Leitlinien für die Rekapitalisierung von Banken und werde helfen, den Kreditfluss an Unternehmen sicherzustellen, so Kommissarin Kroes. Lob gibt es für innovatives Massnahmen.
Die EU-Kommission hat nun auch formell das 100 Mrd. Euro schwere österreichische Banken-Hilfspaket abgesegnet. Nach "intensivem Austausch" mit den österreichischen Behörden entspreche das Hilfsprogramm zur Stabilisierung des Finanzmarktes durch Garantien, Kapitalspritzen und Darlehen an Kredit- und Versicherungsinstitute nun den EU-Regeln, teilte die EU-Kommission am Mittwoch mit.
Die Maßnahmen gewährleisteten einen nicht diskriminierenden Zugang für alle in Österreich tätigen Institute, seien zeitlich und im Ausmaß begrenzt, verlangten eine marktorientierte Vergütung und enthielten ausreichend Sicherheiten, um einen Missbrauch zu verhindern, so die Brüsseler Behörde.
Innovatives
"Nach intensiven Verhandlungen ist der österreichische Plan ein umfassendes Instrument zur Stabilisierung des Finanzsektors gewesen, mit einigen innovativen Besonderheiten wie der Clearingbank, betonte EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes in der Pressemitteilung. Das Paket entspreche nun voll den neuen EU-Leitlinien für die Rekapitalisierung von Banken und werde sicher helfen, den Kreditfluss an die Unternehmen sicherzustellen.