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Irland bereit für neues Lissabon-Referendum

Brian Cowen
(c) AP (Geert Vanden Wijngaert)
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Irlands Premier Brian Cowen betonte, die Bedingungen müssen aber erfüllt werden.

Der irische Premierminister Brian Cowen hat die Bereitschaft zu einem zweiten Referendum über den EU-Vertrag von Lissabon erklärt. Seine Regierung werde erneut über den Vertrag abstimmen lassen, wenn sich die anderen EU-Staaten an ihre Zusagen hielten, sagte Cowen am Freitag beim EU-Gipfel in Brüssel. "Ich habe gesagt, ich werde mich mit einem neuen Paket (von Vorschlägen) an die Bevölkerung wenden, um ihre Zustimmung zu erhalten", sagte der Regierungschef vor Journalisten. Es gebe "heute den klaren Beweis, dass die Europäische Union bereit" sei, auf die Anliegen der Iren einzugehen.

Der EU-Gipfel hatte sich am Donnerstag auf einen Kompromissvorschlag geeinigt. Danach soll Irland im Gegenzug für das neue Referendum die Garantie bekommen, weiter einen Kommissar in Brüssel zu behalten; außerdem gaben die EU-Staats- und Regierungschefs Irland "die notwendigen rechtlichen Zusicherungen", dass der Vertrag nicht die militärische Neutralität sowie das Abtreibungsverbot in Frage stellt. Die Iren hatten sich bei einer Volksabstimmung im Juni mehrheitlich gegen den EU-Reformvertrag ausgesprochen. Irland ist der einzige der 27 EU-Mitgliedstaaten, der das Volk über den Vertrag von Lissabon entscheiden ließ.

 

(APA)