Der Reformvertrag von Lissabon könnte 2010 in Kraft treten, "wenn alles gut laufe", erklärte EU-Ratspräsident Nicolas Sarkozy. In Frankreich zeigte man sich mit dessen Arbeit in der EU zufrieden.
Der EU-Reformvertrag von Lissabon kann nach Einschätzung von Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy mit der Aufnahme Kroatiens in die Europäische Union in Kraft treten. Das Land könne 2010 oder 2011 Mitglied der Europäischen Union werden, wenn alles gut laufe, sagte der amtierende EU-Ratspräsident am Dienstag im Europäischen Parlament in Straßburg. Bei dieser Gelegenheit werde der EU-Reformvertrag um ein Protokoll ergänzt mit den verabredeten Zusagen an Irland. Der Lissabon-Vertrag könne wahrscheinlich 2010 und damit nur ein Jahr später als ursprünglich geplant in Kraft treten.
Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten am Freitag beschlossen, dass Irland sowie alle anderen Länder einen Sitz in der Europäischen Kommission behalten soll. Mit diesem und anderen Zugeständnissen soll der Reformvertrag bei einem zweiten Referendum in Irland im kommenden Jahr gerettet werden.
Die Kommission wird anders als im Lissabon-Vertrag vorgesehen, nicht verkleinert. Der Vertrag muss deshalb einstimmig geändert werden. Doch die Ratifizierung des Lissabon-Vertrages ist inzwischen in 25 der 27 EU-Staaten so gut wie abgeschlossen. Außer Irland fehlt nur noch die Tschechische Republik. In Deutschland steht noch ein Urteil des Bundesverfassungsgerichtes aus. Die EU-Länder sollen den Vertrag endgültig absegnen, wenn sie die Aufnahme Kroatiens in die EU ratifizieren.
Franzosen zufrieden mit Sarkozy
Unterdessen hat eine Umfrage ergeben, dass die Mehrheit der Franzosen zum Ende der EU-Ratspräsidentschaft von Nicolas Sarkozy mit ihrem Staatschef zufrieden sind. 56 Prozent der Befragten zeigen sich mit der Führung der EU durch Sarkozy zufrieden. 60 Prozent glauben, dass er ehrgeizige Ziele für Europa verfolgt hat, und 66 Prozent, dass er gegenüber den europäischen Partnern diplomatisch aufgetreten sei. 58 Prozent lobten, dass unter seinem Vorsitz das Paket zum Klimaschutz beschlossen wurde, und 49 Prozent sein Vorgehen gegen die Finanzkrise auf EU-Ebene.
Innenpolitisch bewerteten die Franzosen ihren Präsidenten deutlich schlechter, wie die Umfrage im Auftrag des Wirtschaftsmagazins "Les Echos" und des Radiosenders France Inter ergab. 61 Prozent werfen demnach der französischen Regierung eine schlechte Wirtschaftspolitik vor. Genau die Hälfte glaubt, dass es in Frankreich in den kommenden Monaten zu einem größeren sozialen Konflikt kommen wird, der zu einer Lähmung des Landes führen könnte. An der Umfrage nahmen am 12. und 13. Dezember 1017 Franzosen teil.
(APA/Red.)