Sarkozy hat Europa und sich selbst Glanz verliehen. Seinem Nachfolger Topolánek hinterlässt er viele Probleme. Doch Tschechiens EU-Skeptiker könnten positiv überraschen.
Edith Piaf ließ grüßen: „Non, je ne regrette rien“ zog Nicolas Sarkozy dieser Tage Bilanz – zwar nicht gesungen, aber doch mit viel Tremolo in der Stimme. Und geht es nach seinen Landsleuten, hat er am Ende seiner sechs Monate EU-Ratspräsidentschaft tatsächlich nichts zu bereuen: 60 Prozent der Franzosen begrüßen den Ehrgeiz, mit dem er seine Ziele vorangetrieben hat. Sarko hier, Sarko da, Sarko überall: Über die EU hinaus wollte er dem Weltlauf die Richtung vorgeben. Russland rügen und strafen, sich mit Amerika aussöhnen, die Mittelmeerunion gründen, einen Bankenkollaps verhindern, Mega-Konjunkturpakete schnüren, den EU-Vertrag retten – und bei all dem nicht nur seine glamouröse Braut, sondern auch die schmollende Angela Merkel bei Laune halten: So eine dichte Agenda hatte noch kein EU-Chef auf Zeit.
Die Franzosen schätzen diese außenpolitischen Pirouetten. Sie suchen eine neue Rolle in der Welt – und finden sie in Europa. Vorbei die Zeiten, als es nur darum ging, die Nation vor den Zumutungen des Binnenmarktes zu schützen. Doch der Protektionismus wurde nur weiter hochgehievt: Nun gilt es, ganz Europa zu retten – vor der regellosen US-Finanzwelt.
Freilich fällt die Bilanz gar nicht so glorios aus. Die Iren blockieren weiterhin den Lissabon-Vertrag. Die einzige EU-„Sanktion“ gegen das russische Großmachtstreben in Georgien, das Aussetzen der Verhandlungen über das Partnerschaftsabkommen hielt nur wenige Wochen. Um die Mittelmeerunion wurde es bald still. Die nun abgeschwächten Klimaziele hatte schon die deutsche Präsidentschaft auf den Weg gebracht. In der Konjunkturpolitik kamen de Akzente von Briten und Deutschen. Und der deutsch-französischen Achse droht durch Sarkozys Egotrips der Bruch.
Für die tschechische Ratspräsidentschaft, die am 1. Jänner startet, gäbe es also viel zu tun. Aber Europa blickt voller Sorge nach Prag. Auf der dortigen Burg sitzt mit Präsident Václav Klaus der ranghöchste aller EU-Gegner. Ratspräsident wird der innenpolitisch angeschlagene Premier Mirek Topolánek, wie Klaus Mitglied der traditionell EU-skeptischen Demokratischen Bürgerpartei (ODS). Die gescheiterte EU-Verfassung bezeichnete er einst als „shit“. Wie sonst nur in Irland hat das tschechische Parlament den Vertrag von Lissabon noch nicht abgesegnet. Und es bleibt offen, ob Klaus das verhasste Schriftstück jemals unterzeichnen wird.
Doch statt wie Sarkozy mit viel Pomp Hoffnungen zu schüren, reden die Tschechen Chancen vorsichtshalber klein. Sein Land habe doch in der EU nichts zu vermelden, meint Klaus. Aber auf den zweiten Blick sind die Voraussetzungen gar nicht so schlecht.
Moderieren statt dominieren
Im Gegensatz zu Frankreich hat in Tschechien das formelle Staatsoberhaupt wenig zu entscheiden. Und Premier Topolánek ist längst auf eine EU-freundlichere Linie eingeschwenkt. Er folgt der ländlichen Basis seiner Partei, die Brüsseler Strukturhilfen milde stimmten. Und die EU-nahen Sozialdemokraten werden die Regierung wohl nicht während des Vorsitzes stürzen.
Sicherlich wird Tschechien wie schon Slowenien mehr moderieren, als Europa seine Agenda aufzwingen. Akzente sind dennoch zu erwarten. Die starke Nähe zur alten Schutzmacht USA wird die transatlantische Achse beleben und Prag den ersten Europa-Besuch Obamas bescheren. Die „Ostpartnerschaft“ ist nicht als politische Antwort auf die Mittelmeerunion geplant, sondern dient ganz praktisch der Sicherung der Energiezufuhr.
Zudem ist der Anteil echter EU-Gegner niedriger als etwa in Österreich. Was die Tschechen prägt, nach Donaumonarchie, Hitler und Sowjetdiktatur, ist Misstrauen gegenüber starken Mächten, die ihre Geschicke bestimmen. Sie wollen die neue Macht, deren Teil sie seit fünf Jahren sind, nicht mit überzogenen Forderungen lähmen – anders als zuletzt die Polen. Nur die „Brüsseler Bürokratie“ wollen sie sich vom Leibe halten. Dazu gehören ausgeprägter Wirtschaftsliberalismus und Skepsis gegenüber einer starken Steuerung des Marktes.
Tschechien dürfte also pragmatisch zu Werke gehen – und mit augenzwinkernder Schläue. So verdichten sich Vermutungen, Klaus werde nach einem erfolgreichen zweiten Irland-Referendum den EU-Vertrag nicht unterschreiben, aber auch kein Veto einlegen. Einfach ignorieren hieße dann juristisch, dass er ihn billigt – Europa wäre gerettet, und der brave Soldat Schwejk hätte seine Freude.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 17.12.2008)