Moskau erpresst heute seine besten Gaskunden nach Belieben. Selber schuld – Europa hat sich aus freien Stücken in die Hände eines großen Lieferanten mit politischem Anstrich begeben. Ein ziemlich teurer Spaß.
Im April 2008 war die Welt noch in bester Ordnung. Von Finanz- und Wirtschaftskrise war weit und breit nichts zu sehen, und in der Wiener Hofburg fand sich eine elitäre Gästeschar ein, um die glänzenden Beziehungen zwischen Österreich und Russland zu feiern. Zu Recht. Immerhin war Österreich 1968 das erste westliche Land, das mit Russland einen langfristigen Gasliefervertrag unterzeichnen durfte. Angesichts dieses 40 jährigen Jubiläums klopften sich die Repräsentanten von OMV und dem russischen Monopolisten Gazprom gegenseitig auf die Schultern, während die Festgäste freudig applaudierten.
Heute klatscht niemand mehr. Die Russen führen dieser Tage Europa ziemlich unmissverständlich vor Augen, was sie unter „Partnerschaft“ verstehen: Der Kreml hat Europa kurzerhand den Gashahn abgedreht. Nicht etwa, weil sich die EU erlaubt hätte, Kritik an der russischen Außenpolitik zu üben, oder die Gasrechnung nicht bezahlt hätte. Vielmehr liefert sich Russland seit Jahren einen wilden Streit mit der Ukraine, in deren Boden jenes russische Gas fließt, das Europas Stuben heizen soll.
Angeblich schuldet die Ukraine Moskau jede Menge Geld und klaut auch russisches Gas aus den Pipelines. Kiew wiederum behauptet, von Russland für seinen prowestlichen Kurs abgestraft und denkbar schlecht für die Durchleitung russischen Gases nach Europa bezahlt zu werden.
Schwer zu sagen, wo die Wahrheit liegt. Die Gasverbraucher in Europa wird das auch nur am Rande interessieren. So wie Gäste in einem Wirtshaus auch kaum verstehen werden, dass sie vergeblich auf die Ankunft ihres Schnitzels warten müssen, weil der Wirt gerade mit seinem Kellner streitet.
Warum die Russen europäische Stammkunden vergrämen, die weltweit höchste Preise für Erdgas bezahlen? Ganz einfach: Weil sie es sich leisten können. Europa hat sich über die Jahre hinweg immer stärker dem De-facto-Monopolisten Russland ausgeliefert (siehe Grafik), weshalb dieser nun seine Marktmacht voll ausspielen kann. Zudem ist es Europa nicht möglich, die ausbleibenden Gaslieferungen durch andere Versorger auszugleichen – es gibt nämlich keinen Markt für Erdgas. Die Verbraucher sind vielmehr einer Handvoll staatlicher Anbieter ausgeliefert (neben Russland sind das Norwegen, Algerien und Nigeria, wobei den drei Letztgenannten die Rolle netter Statisten zukommt).
Europäische Bankrotterklärung
Laut dem Energieexperten Florian Haslauer von A. T. Kearney ist der jährlich wiederkehrende Gasstreit Teil einer langfristigen Strategie des Kreml. Ziel ist die Kontrolle der Transportwege in den Westen und die Durchsetzung höherer Preise. Für Russland geht es dabei auch um jede Menge Geld. Im Vorjahr dürfte die Gazprom, die rund ein Fünftel des russischen Staatshaushalts finanziert, geschätzte 80 Milliarden Dollar über den Gasverkauf eingenommen haben.
Die starke Abhängigkeit von russischem Gas hat auch viel mit dem Ölpreisschock der 70er-Jahre zu tun. Der Westen versuchte sich aus der Umklammerung des Ölkartells Opec zu befreien. Zu Beginn des dritten Jahrtausends hängt Europa allerdings wie eh und je am Öltropf – und befindet sich zudem auch noch in den Fängen des Gasmonopolisten Russland. Wir stehen also gewissermaßen vor einer Bankrotterklärung der staatlichen Energiepolitik.
Teil dieser gescheiterten Politik ist die Illusion, ohne große Kraftwerke auskommen zu können. Für die Schließung von Atomkraftwerken mag es ebenso gute Gründe geben wie für eine möglichst CO2-schonende Stromerzeugung und ungehindert plätschernde Flüsse. Allerdings stehen diese Wünsche im Widerspruch zum Ziel einer autarken Energieversorgung.
Wer die Abhängigkeit von russischem Gas nachhaltig verringern will, kann das nur über einen stark reduzierten Verbrauch sowie die Forcierung alternativer Energiequellen tun. Allerdings bewegen wir uns hier auf teurem Pflaster: „Erneuerbare Energien“ werden hierzulande von professionellen Lobbying-Gruppen noch immer als Dauersubventionsparadies verstanden. Statt auf den Bau großer Wasserkraftwerke zu setzen und potenziell marktfähigen Anlagen mit einer Startförderung auf die Beine zu helfen, wird ohne nennenswerte Rücksicht auf Effizienz subventioniert, was das Zeug hält.
Strom aus dem Schlaraffenland
Grün-Strom-Produzenten wird dabei jegliches unternehmerische Risiko abgenommen, indem sie bis zu 20 Jahre lang staatlich garantierte Erlöse zugesprochen bekommen. Das System funktioniert nach einer einfachen Regel: Je näher die Grün-Strom-Anlagen an der Landwirtschaft angesiedelt sind, desto höher und länger die Förderung.
Auf diese Weise wird freilich das Ziel, bis 2020 ein Drittel der verbrauchten Energie aus „Erneuerbaren“ zu speisen, kaum zu erreichen sein – zur Freude des Kreml.
franz.schellhorn@diepresse.com
("Die Presse", Print-Ausgabe, 10.01.2009)