Künftiger US-Präsident will sofort nach Amtsantritt im Nahen Osten vermitteln.
Washington (ag.). Es sollte eine der ersten Amtshandlungen des künftigen US-Präsidenten Barack Obama sein: Die Schließung des umstrittenen Gefangenenlagers Guantánamo auf Kuba. Wenige Tage vor seinem Amtsantritt am 20. Jänner hat Obama nun aber eingeräumt, er könne das Lager nicht wie versprochen innerhalb seiner ersten hundert Tage im Amt schließen. „Es ist schwieriger, als viele sich vorstellen können“, sagte er am Sonntag dem US-Sender ABC.
Rechtsexperten und Vertreter der Sicherheitsbehörden erörterten derzeit, wie das Lager, in dem derzeit rund 250 Menschen inhaftiert sind, aufgelöst werden könne. Dies werde noch Zeit in Anspruch nehmen. Probleme bereitet den USA vor allem die Frage, was mit den verbleibenden Insassen passieren soll.
Neue Politik gegenüber Iran
Obama kündigte in dem TV-Interview an, er wolle sich sofort nach seinem Amtsantritt für eine Lösung des Nahostkonflikts einsetzen. Er habe schon begonnen, ein Expertenteam zusammenzustellen. Es gehe um ein „strategisches Herangehen, das sicherstellt, dass es den Hoffnungen der Israelis und denen der Palästinenser gerecht wird“. Berichte der Zeitung „Guardian“, denen zufolge er auch bereit zu Gesprächen mit der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas sei, hat Obama mittlerweile dementieren lassen.
Den Iran bezeichnete der künftige US-Präsident als eine der „größten Herausforderungen“ zu Beginn seiner Präsidentschaft: „Wir brauchen eine neue Haltung...und wir werden eine neue Haltung einnehmen.“
("Die Presse", Print-Ausgabe, 12.01.2009)