Interview: „Näher zum Wähler, näher zur Wählerin“

Samir Al-Mobayyed
Samir Al-Mobayyed(c) Michaela Bruckberger
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Samir Al-Mobayyed wirbt für die ÖH-Wahl. Als AG-Mann ist er für E-Voting bei der Wahl, als ÖH-Vorsitzender muss er aber dagegen sein.

Die Presse: Was sind 2009 die großen Vorhaben der ÖH?

Samir Al-Mobayyed: Das Erste ist die Unterfinanzierung der österreichischen Universitäten, da sehen wir dringenden Handlungsbedarf. Das Zweite ist sicherlich bei den bevorstehenden ÖH-Wahlen das E-Voting, dann auch die Novellierung des Uni-Gesetzes, die kommt. Und nicht zuletzt, weil wir die ÖH-Wahl haben, Strategien, wie man die Wahlbeteiligung heben kann.

Die ÖH ist durch die zweijährige Wahl legitimiert, wie kann man die Wahlbeteiligung heben?

Al-Mobayyed: Was aus unserer Sicht wichtig ist und durch die vergangene Exekutive eher verabsäumt wurde, ist, die ÖH näher zum Wähler, zur Wählerin zu bringen. Das erfolgt, wenn man z.B. die zu wählenden Personen näher an die Studierenden bringt, durch bessere Aufklärungsarbeit, durch mehr Auftritte bei den Studierenden direkt, über die Information, was die ÖH tun kann. Die Transparenz unserer Arbeit, der Beratung und Hilfestellung ist sehr wichtig. Durch eine aktive Imagekampagne soll die Arbeit der ÖH besser hervorgehoben werden.

Sie sprechen von E-Voting, es gibt auch massive Bedenken.

Al-Mobayyed: Man muss unterscheiden: Wir sind die ÖH-Bundesvertretung. Momentan haben wie eine Minderheitsexekutive aus der Aktionsgemeinschaft (ÖVP-nahe, Anm.), und ich bin der neue Vorsitzende. Die Mehrheit der Mandatare und Mandatarinnen in der Bundesvertretung hat sich gegen das E-Voting ausgesprochen, weil es unter anderem technische und rechtliche Bedenken gibt. GRAS, VSStÖ und FLÖ sind dagegen, die Aktionsgemeinschaft will die Entscheidung den Studierenden überlassen. Wenn Sie mich aber als ÖH-Vorsitzendem fragen, vertrete ich die Meinung, die per Beschluss gefällt wurde.

Wird jetzt die ÖH die Wahl boykottieren?

Al-Mobayyed: Nicht die ÖH per se bereitet die Wahl vor, sondern es gibt einzelne zuständige Wahlkommissionen. Die E-Voting-Verordnung des Ministeriums ist schon da. Die ÖH-Mehrheit, die gegen das E-Voting ist, möchte dieses auch um jeden Preis verhindern.

Letztes Mal, 2007, lag die Wahlbeteiligung bei 28,7 Prozent. Was erwarten Sie für 2009?

Al-Mobayyed: Ich hoffe – durch das Hervorstreichen unserer Arbeit und die Transparenz –, dass die Beteiligung steigt. Zumindest auf über 30 Prozent, das auf jeden Fall. ewi

("Die Presse", Print-Ausgabe, 12.01.2009)

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