Microsoft wieder im Visier Brüssels - Hohes EU-Bußgeld droht

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(c) EPA (Everett Kennedy Brown)

Die Verknüpfung von Internet Explorer und Windows ist den Wettbewerbs-Hütern der EU schon lange ein Dorn im Auge. Bereits im Vorjahr musste Microsoft fast 900 Millionen Euro Strafe zahlen.

Die EU-Wettbewerbshüter lassen nicht locker: Sie drohen dem weltgrößten Softwarekonzern Microsoft erneut mit einem hohen Bußgeld. Der US-Gigant soll seinen Webbrowser Internet Explorer in unzulässiger Weise mit dem PC-Betriebssystem Windows verbunden haben. Wie die EU-Kommission am Freitagabend in Brüssel mitteilte, erhielt Microsoft bereits einen Beschwerdebrief mit den Vorwürfen.

Die Kommission vermutet, dass der Konzern aus Redmond im US-Staat Washington mit der Koppelung seine marktbeherrschende Stellung zum Schaden von Verbrauchern und Konkurrenten ausnutzt. Brüssel hatte Microsoft in anderen Fällen bereits mit hohen Strafen belegt, die sich bisher auf knapp 1,7 Milliarden Euro summieren. Der norwegische Konkurrent Opera hatte sich wegen des Internet Explorers in Brüssel beschwert.

Microsoft: "Wollen europäisches Recht einhalten"

Microsoft bestätigte auf seiner Internetseite, die sogenannten Beschwerdepunkte aus Brüssel am Donnerstag erhalten zu haben. "Wir wollen unser Geschäft so führen, dass es europäisches Recht einhält", teilte der Konzern mit. Die Vorwürfe der Kommission sollten nun genau geprüft werden. Der Internet Explorer sei seit 1996 bei Windows integriert. Der Browser ist die Schaltzentrale fürs Internet. Das Programm ermöglicht Nutzern, Inhalte im Netz anzusehen und durch das World Wide Web zu navigieren.

Microsoft hat nun acht Wochen Zeit, um auf die Vorwürfe zu reagieren. Das Unternehmen habe das Recht auf eine mündliche Anhörung in Brüssel, teilte die Behörde mit. Falls die Kommission ihre Vorwürfe beweisen kann, droht in dem neuen Missbrauchsverfahren ein Bußgeld von bis zu zehn Prozent eines Jahresumsatzes. Üblicherweise wird dieser Rahmen jedoch nicht ausgeschöpft. Im Geschäftsjahr 2007/2008 (30. Juni) hatte der Konzern einen Umsatz von 60,4 Milliarden Dollar erzielt.

Die Kommission kritisiert, dass die Bündelung bei Microsoft den Wettbewerb zwischen verschiedenen Webbrowsern behindert, Produktinnovation erschwert und letztlich die Auswahl der Kunden vermindert. In einem früheren Fall hatte die Kommission die Kombination vom Windows Media Player mit dem Windows-System angegriffen.

2008: 899 Millionen Euro Buße

Die Wettbewerbshüter in Brüssel hatten erst im Februar vergangenen Jahres ein Rekordbußgeld von 899 Millionen Euro gegen den Konzern verhängt, da er seine Konkurrenten behinderte. Das Unternehmen verlangte jahrelang zu hohe Lizenzgebühren für technische Informationen.

Die Strafzahlungen an die EU erreichen nach früheren Angaben bisher 1,677 Milliarden Euro. Eine erste Buße war 2004 mit fast 500 Millionen Euro fällig geworden. Microsoft musste zudem technische Einzelheiten an andere Hersteller offenlegen, damit deren Software mit dem Microsoft-Betriebssystem Windows vereinbar wird. Nach Ansicht der Kommission kam Microsoft dieser zwingenden Verpflichtung bis Oktober 2007 nicht nach.

Die seit mehr als zehn Jahren andauernde Auseinandersetzung mit Microsoft ist in Brüssel der mit Abstand spektakulärste und wichtigste Wettbewerbsfall. Kein Unternehmen wurde bisher so hart an die Kandare genommen und musste soviel in die EU-Kasse zahlen wie der US-Gigant.

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