Obama: Konjunkturpaket bis Mitte Februar geplant

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US-Präsident Obama will das 825-Milliarden-Paket rasch durch den Kongress bringen. Die Republikaner zeigen sich wiederholt besorgt über die Größe des Hilfspakets.

Der neue US-Präsident Barack Obama will das 825 Mrd. Dollar (645 Mrd. Euro) schwere Konjunkturpaket bis Mitte Februar durch den Kongress bringen. "Wir durchleben eine beispiellose Wirtschaftkrise, die schnell angegangen werden muss", sagte Obama am Freitag vor einem Treffen mit Kongressabgeordneten im Weißen Haus.

Die Republikaner im Repräsentantenhaus präsentierten Obama indes ihre eigenen Ideen für ein Konjunkturpaket, das Steuerkürzungen für Arbeiter und Erleichterungen für kleine Betriebe vorsieht.

Auch der Vorsitzende des Finanzausschusses im US-Senat, Max Baucus, stellte Pläne für Steuererleichterungen von 275 Mrd. Dollar vor. Der Entwurf enthält rund 30 Mrd. Dollar an Vergünstigungen und Anreizen, um vor allem neue Jobs im Energiesektor zu schaffen. Das Paket weist viele Übereinstimmungen mit dem Entwurf der Abgeordneten des Repräsentantenhauses auf und würde der US-Regierung zubilligen, die Schuldengrenze auf 12,14 Billionen Dollar von 11,315 Billionen Dollar anzuheben. Baucus will am 27. Jänner über den Entwurf beraten lassen.

Der demokratische Mehrheitsführer im Senat, Harry Reid erklärte, er sei nicht besorgt darüber, dass die Republikaner das Paket Obamas blockieren könnten. Die Republikaner haben sich wiederholt besorgt über die Größe des Hilfspakets geäußert. Zudem warfen sie den demokratischen Parteifreunden Obamas im Senat vor, die Argumente der republikanischen Seite nicht zu berücksichtigen.

(APA)