Wer im Vorfeld eines aufziehenden Sturms einen Kapitän mit sicherer Hand suchte, würde wohl in Berlin fündig werden - Steinbrück heißt der Herr und ist deutscher Finanzminister.
In der Stunde der Krise wird dem Staat wieder allerhand zugetraut: Die Stabilisierung des taumelnden Finanzsystems, die Belebung der Bauwirtschaft mit milliardenschweren Aufträgen, der Schutz der Menschen vor Arbeitslosigkeit, die Sanierung der Krankenkassen, die Sicherung des Pensionssystems sowie die Reform des Bildungswesens und die Absenkung der Welt-temperatur – all das scheint plötzlich nur mehr eine Frage des politischen Willens zu sein.
Woran die Vertreter des Staates in den Zeiten der Hochkonjunktur bereits im Kleinen scheiterten, soll nun also im Großen gelingen. Und das auch noch in einer ganz üblen Wirtschaftskrise. Wir wollen ohne jeden Zynismus viel Glück wünschen. An der Ambition dürfte es jedenfalls nicht fehlen – und auch nicht am Geld. Die Staaten haben vor Wochen ihre Tresore geöffnet, in denen sich jedermann bedienen kann, der ein Problem am Hals hat und dieses irgendwie der Finanzkrise umzuhängen imstande ist.
Das zur freien Entnahme aufgelegte Geld ist aber dummerweise geliehen – es gehört also jemand anderem, der es auch wieder zurückhaben will. Ein Thema, das derzeit keinen der spendablen Finanzminister auch nur im Geringsten zu interessieren scheint. Wenn es so weit ist, werden einfach neue Schulden gemacht, um die alten zu begleichen. „Schuldenmachen in jeder Lebenslage“ ist ungefähr das, was von politischen Eliten gerne hochtrabend als „europäische Wirtschafts- und Fiskalpolitik“ umschrieben wird.
Eine Politik, die derzeit ziemlich unumstritten in der Landschaft steht. Kaum ein Finanzminister, der daran etwas auszusetzen hätte. Mit Ausnahme eines Mannes: Peer Steinbrück, eingefleischter Sozialdemokrat und amtierender deutscher Finanzminister. In einem Interview mit der „Sonntags-FAZ“ meinte der kühle Hanseat unlängst: „Wir brauchen einen Bremsklotz gegen die Verschuldung, damit die Bevölkerung merkt, die (Politiker, Anm.) meinen es wirklich ernst, nach einem solchen Konjunktureinbruch zur Konsolidierung zurückzukehren.“
Herr Steinbrück fordert einen Plan, der die Bürger von den rasant wachsenden Schuldenbergen (siehe Grafik) wieder ins Tal bringt. In anderen Worten: Steht ein Plus vor der Wirtschaftsleistung, sind nicht die Ausgaben weiter in die Höhe zu treiben, sondern aufgenommene Schulden zurückzuzahlen. Das Ganze soll auch gleich in der Bundesverfassung festgeschrieben werden, damit die Route in der nächsten Erholungsphase nicht so einfach geändert werden kann.
Journalisten neigen ja gerne dazu, im Nachhinein alles vorher besser gewusst zu haben und Politiker pauschal als unfähige Zivilversager vorzuführen. Um die Regel zu bestätigen, wollen wir in diesem Fall eine Ausnahme machen und einmal ganz offen festhalten: Wir finden Herrn Steinbrück richtig gut. Wenn sich Europa dieser Tage einen Finanzminister aussuchen könnte, dann wohl ihn. Einen Mann, der sich gegen undifferenzierte Ausgabenprogramme ausspricht, keinen Unsinn redet und auch eine gewisse Ratlosigkeit eingesteht.
War es in früheren Zeiten selbstverständlich, dass Finanzminister vor ausufernden Staatsschulden und undifferenzierten Konjunkturprogrammen warnten, ist dies in der Ausgabeneuphorie des Jahres 2009 eine vertrauenserweckende Ausnahme. (Das ändert nichts daran, dass andere Ansichten Steinbrücks absurd sind. Etwa jene, wonach Staaten, die niedrigere Steuern einheben als Deutschland, Steueroasen wären.)
Steinbrücks Kollegen vergessen nämlich gerne darauf, den Wählern folgende Botschaft mit auf den Weg zu geben: „Wir geben heute das Geld anderer aus – ohne Garantie, dass die investierten Mittel ihren Zweck erfüllen werden. Wir tun es trotzdem, weil wir nicht wissen, wie wir der globalen Krise sonst begegnen sollten.“
Wann ist morgen?
Was die Finanzminister aber wissen, ist, dass die Schuldenpolitik von heute ernsthafte Konsequenzen für die Zukunft haben wird. Ganze Generationen werden dafür einzustehen haben. Zudem wird allein der höhere Zinsendienst den Nationalstaaten schon viel früher jeglichen finanziellen Spielraum rauben. Von der Gefahr einer starken Abwertung der Gemeinschaftswährung aufgrund der heftig ausgeweiteten Geldmenge einmal nicht zu reden. Und schon gar nicht von einem Szenario, in dem die Finanzkrise noch schlimmer kommen könnte als befürchtet. In diesem Fall würden sich nämlich südlich gelegene Länder der Währungsunion mit dem unschönen Begriff des „drohenden Staatsbankrotts“ konfrontiert sehen.
Weshalb es aus Sicht der Staaten vielleicht ganz gut wäre, mit dem vorhandenen Pulver sparsamer umzugehen. Etwa, indem öffentliche Gelder zielgerichteter eingesetzt werden. Der Staat ist eben nicht für die wirtschaftlichen Probleme jeder Biogasanlage aus Tripstrü oder die Verschrottung eines 15 Jahre alten Opel Kadett da.
Vieles spricht dafür, dass sich die Staaten auf den Finanzsektor konzentrieren sollten. Milliardenschwere staatliche Garantien konnten bislang wenig ausrichten. Wie ernst die Lage ist, zeigt allein der Umstand, dass die ersten Adressen der Finanzwelt derzeit für ein Schnäppchen zu haben sind – aber niemand kauft sie. Allein die Deutsche Bank wäre heute für weniger als zehn Milliarden Euro zu erstehen– umgerechnet also für 2,5 Jahrestranchen an ÖBB-Subventionen.
Der Staat wird wohl nicht umhinkommen, den „Giftmüll“ der Banken früher oder später zu schlucken. Nur so kann die Zirkulation des Geldes in Schwung kommen. Die Sache wird freilich nicht so aussehen können, wie sich das viele Banker vorstellen. Die Risken ohne jene Gegenleistung in eine staatliche „Bad Bank“ zu verräumen, um als private Bank zur Tagesordnung überzugehen, wäre absurd.
Warum nicht jenes System wiederbeleben, das schon zur Sanierung der DDR-Banken eingesetzt wurde? Der Staat schluckte alle „giftigen Papiere“ im Tausch gegen eine Ausgleichsforderung. Bei Fälligkeit zahlt der Staat die Schuld – den Wertverlust tragen die betroffenen Banken über jahrelange Gewinnabführungen.
Niemand wird den führenden Politikern dieser Tage vorwerfen, staatliches Geld auszugeben. Selbst hochdekorierte Ökonomen kennen derzeit kein anderes Rezept. Vorzuhalten ist Politikern freilich, dass sie so tun, als könnten ein paar Milliarden Staatsschulden mehr das Problem im Alleingang lösen. Ist es zu viel verlangt, von einem Finanzminister zu erwarten, ein paar Generationen weiterzudenken? Nein, ist es nicht. Danke, Herr Steinbrück.
franz.schellhorn@diepresse.com
("Die Presse", Print-Ausgabe, 24.01.2009)