Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt

Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.

Schnellauswahl

Islands neue Regierung wird vorgestellt

Die rot-grüne Übergangsregierung unter der Sozialdemokratin Johanna Sigurdardottir wird am Freitag um 18.00 Uhr Ortszeit (19.00 h MEZ) in Reykjavik vorgestellt. Das von der mitte-orientierten "Fortschrittspartei" unterstützte Minderheitskabinett wird laut durchgesickerten Informationen aus je vier Ministern der Sozialdemokraten und der Linksgrünen, sowie zwei Hochschulprofessoren bestehen.

Als neuen Termin für die vorgezogenen Parlamentswahlen scheinen sich die künftigen Regierungspartner auf den 25. April geeinigt zuhaben. Das berichtet jedenfalls das Nachrichtenportal "visir.is". Die Amtseinführung des neuen Kabinetts soll am Samstag im Parlament in Reykjavik stattfinden.

Zuvor wurde bekannt, dass Island noch heuer einen Verfassungskonvent bekommen würde. Der vorgeschlagene Konvent soll in einer zweiten allgemeinen Wahl nach der für Frühjahr geplanten, vorgezogenen Neuwahl bestimmt werden.

Er soll wie das Parlament aus 63 Abgeordneten, beziehungsweise Delegierten bestehen. Die Wahl zum Verfassungskonvent könnte dann im Herbst stattfinden. Der Konvent muss sich dann mit einer Reihe von Fragen befassen, wie den künftigen Aufbau der staatlichen, vor allem den Finanzsektor betreffenden Institutionen und der die Rahmenbedingungen für einen möglichen EU-Beitritt Islands.

Der Beitritt zur Europäischen Union wird von vielen Politikern und Wirtschaftsexperten für unerlässlich gehalten, obwohl es in mehreren Parteien immer noch Widerstand dagegen gibt. Neben den vergangene Woche aus der Regierung geschiedenen Konservativen zählten bisher auch die an der künftigen Koalition beteiligten Links-Grünen zu den Euroskeptikern.

(APA)