Der Internationale Gerichtshof beendete einen skurrilen Streit zwischen Rumänien und der Ukraine. Es geht um eine winzige Insel (Snake-Island) - und gewaltige Öl- und Gasvorräte.
Wien. Der 6. November 2007 war ein großer Tag für die kleine Schlangeninsel im Schwarzen Meer – wenn man Viktor Juschtschenko trauen darf. Damals nämlich besuchte der Präsident der Ukraine nach Angaben seines Pressebüros höchstpersönlich Zmiyinyy, wie das Eiland auf ukrainisch heißt. Er inspizierte die Postbeamten, den Leuchtturmwärter, den Bankdirektor, schenkte der Küstenwache einen Computer und pflanzte Pinien. Den angeblich 100 Bewohnern versprach er eine Müllverwertungsanlage und regelmäßige Schiffsverbindungen zum Festland. Das alles erweckte den Eindruck, es sei ziemlich viel los auf dem 17-Hektar-Felsen im Meer.
Alles Komödie, behaupten die Rumänen. Die Insel sei, von ein paar Soldaten abgesehen, unbewohnt und – mangels Trinkwasservorkommen – auch unbewohnbar. Die wirtschaftlichen Tätigkeiten seien nur vorgetäuscht.
Aber wozu die ganze Inszenierung? Die Schlangeninsel ist ein aus dem Meer ragender Spitz eines Kontinentalsockels, der an der Seegrenze zwischen der Ukraine und Rumänien verläuft. Unter dem Sockel warten vermutete 70 Mrd. Kubikmeter Erdgas und zwölf Mio. Tonnen Öl darauf, entdeckt und gefördert zu werden.
20 Jahre lang energieautark
Genug Ressourcen, um Rumänien 20 Jahre lang energieautark zu machen – und damit auch unabhängig vom unsicheren Lieferanten Russland. Wenn sich die Seegrenze an der Landgrenze orientiert, steht den Rumänen der Großteil der 12.000 km großen Fläche zu. Ganz anders sieht es freilich aus, wenn man die Klippen der Schlangeninsel als Ausgangspunkt nimmt. Denn dann würde die Ukraine fast den ganzen Sockel sein Eigen nennen können. Dafür gibt es eine klare rechtliche Voraussetzung: Die Küste muss zu einer Insel gehören. Und eine Insel ist, anders als ein bloßer Felsen im Meer, auf Dauer bewohnt und entfaltet wirtschaftliche Aktivitäten. Grund genug für die Ukraine, solche vorzutäuschen, meinen die misstrauischen Rumänen.
Ob nun „Potemkin'sche Insel“ oder nicht: Zmiyinyy ist auf jeden Fall militärisches Sperrgebiet und damit für Ausländer nicht zugänglich. Das machte es Bukarest schwer, einen Betrug nachzuweisen. Die Ukraine legte immer wieder kräftig nach. Erst im November verkündete die Regierung hochfliegende Pläne: Man wolle ein Steuerparadies aus der Insel machen, Tourismus anlocken, 70 Arbeitsplätze schaffen. Diese Meldungen sollten aber nicht mehr die Rumänen beeindrucken, sondern die Richter am Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag. Dorthin hatte Rumänien den Streit 2004 ausgelagert, nachdem sich bilaterale Verhandlungen als aussichtslos erwiesen hatten. Im September nahm sich der IGH des Themas an, gestern fiel die mit Spannung erwartete Entscheidung.
OMV in den Startlöchern
Die Rumänen haben recht bekommen: Zmiyinyy ist keine Insel, sondern nur ein Felsen im Meer. Damit steht der Ukraine nur eine Fläche von zwölf Seemeilen rund um den Felsen zu. Der Rest, knapp 80 Prozent der Platte, geht an Rumänien.
Nun ist der Weg frei für konkrete Projekte der Öl- und Gaskonzerne. Total, Shell und auch Österreichs OMV stehen in den Startlöchern. Sie hatten schon in der Vergangenheit Interesse gezeigt, aber die unsichere Rechtslage ließ sie abwarten. OMV-Sprecher Sven Pusswald skizziert im Gespräch mit der „Presse“ die weitere Vorgangsweise. Gesprächspartner der rumänischen OMV-Tochter Petrom ist die Ressourcenbehörde, die das Gebiet verwalten soll: „Wir warten jetzt auf Ausschreibungen der ANRM und schauen uns die Konditionen an.“ Erst nach Probebohrungen werde einzuschätzen sein, wie groß das Potenzial wirklich ist.
Die ukrainischen Medien zeigen sich enttäuscht. Das Außenministerium in Kiew beharrt trotzig auf dem Inselstatus des Schlangenfelsens. Doch auf die Steueroase, die Touristen und die Schiffsverbindung werden die ominösen Insulaner, so es sie denn gibt, wohl noch lange warten müssen.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 04.02.2009)