EU-Kommissar Verheugen: "Opel nicht systemrelevant"

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Es gebe immer Wettbewerber, die in die Lücke springen könnten, sagt EU-Industrie-Kommissar Günter Verheugen. Nicht einmal VW wäre systemrelevant, so Verheugen.

EU-Industriekommissar Günter Verheugen hat sich skeptisch zu staatlichen Rettungsversuchen für den Autobauer Opel geäußert. Anders als bei den Banken gebe es in der Industrie keine Unternehmen, die im Fall der Zahlungsunfähigkeit eine verheerende Kettenreaktionen auslösen könnten, sagte Verheugen der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung" (Samstag). "In diesem Sinne ist Opel nicht systemrelevant, Porsche ist es nicht und auch nicht Daimler. Das wäre nicht einmal bei Volkswagen der Fall." Es gebe immer Wettbewerber, die in die Lücke springen könnten.

Verheugen betonte zwar, die Automobilindustrie als Ganzes habe systemrelevante Bedeutung für die Industrie Europas. Sie stehe aber nicht vor dem Untergang. Forderungen nach einem Rettungsplan der EU für die Branche wies der Kommissar zurück: "Wir haben keinen einzigen Euro für diesen Zweck." Für Beihilfen seien die Mitgliedsstaaten zuständig. Sie sollten verantwortungsvoll mit dieser Möglichkeit umgehen.

Er könne verstehen, welche Versuchung darin liege, in einem Wahljahr als "weißer Ritter" aufzutreten, sagte Verheugen mit Blick auf Opel: "Wenn Politiker das tun, so tun sie es immer mit dem Geld der Steuerzahler und nicht mit ihrem eigenen. Politik hat den Rahmen zu setzen. Manager haben ihre Entscheidungen zu verantworten, auch ihre Fehlentscheidungen."

VW zu Opel: "Staat soll sich raushalten"

Indes wettert VW-Chef Martin Winterkorn im "Spiegel" gegen den deutschen Konkurrenten. Auf die Frage, ob der Staat Opel retten solle, sagte Winterkorn: "Der Staat sollte sich raushalten." Punktuell einem Unternehmen mit Bürgschaften beizuspringen sei legitim. Aber: "Der Staat darf nicht zur Rettungsgesellschaft für Firmen werden, denen möglicherweise der Bankrott droht."

Ob Opel tatsächlich der Konkurs drohe, könne er nicht beurteilen, sagte Winterkorn. "Das wäre natürlich zu bedauern." Er wisse nur, dass die Ablösung vom US-Mutterkonzern General Motors nicht so einfach sei "bei der engen Vernetzung, die über Jahre gewachsen ist".

(Ag./Red.)

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