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EU-Wahl: Polnische Parteien mit hochkarätigen Kandidaten

Danuta Huebner
(c) EPA (Olivier Hoslet)
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Die Regierungspartei PO setzt auf EU-Kommissarin Danuta Hübner, die Oppositions-Partei PiS schickt Ex-Justizminster Zbigniew Ziobro ins Rennen. Als wahrscheinlichster Wahltermin gilt der 7. Juni.

Bei der heurigen EU-Wahl werden in Polen zahlreiche prominente Politiker antreten. Das liegt nicht nur daran, dass die Parteien gut abschneiden wollen: Die polnischen Parlamentarier werden von der kommenden Legislaturperiode an von der EU vergütet und verdienen daher die üblichen 7600 Euro brutto monatlich plus Diäten. Bisher wurden sie wie polnische Parlamentarier bezahlt und erhielten umgerechnet nur 2200 Euro.

Die rechtsliberale Regierungspartei "Bürgerplattform" (PO) will mit der bisherigen EU-Kommissarin für Regionalpolitik Danuta Hübner ins Rennen gehen. Hübner gilt in Polen als erfahrenste Europa-Politikerin. Auch in Brüssel sei Hübner "hoch geschätzt", sagte Premier Donald Tusk (PO).

Umstrittene Entscheidung

Mit seiner Entscheidung sei der Premier in den eigenen Reihen auf Unverständnis gestoßen, berichteten Medien. Immerhin war Hübner von einer linksgerichteten Regierung als Kommissarin nominiert worden. Die Zeitung "Gazeta Wyborcza" berichtete vor kurzem, dass die rechtskonservative Oppositionspartei "Recht und Gerechtigkeit" (PiS) bereits Aussagen von Hübner aus der Vergangenheit zusammen stelle, die diese als linksgerichtete Politikerin kompromittieren sollen.

Weitere Zugpferde der PO werden Jacek Saryusz-Wolski, derzeit Vorsitzender des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten im EU-Parlament, und der polnische Ex-Premier Jerzy Buzek sein. Buzek habe eine Chance, Parlamentspräsident zu werden, berichtete vor kurzem die deutsche Zeitung "Handelsblatt".

Ex-Justizminister Ziobro tritt an

Prominentester Kandidat der PiS wird der Ex-Justizminister Zbigniew Ziobro. "Das Europa-Parlament ist ein Ort, wo man internationale Erfahrung sammeln kann", sagte Ziobro vor kurzem der Zeitung "Dziennik". In Warschau werde die PiS Michal Kaminski, den Sprecher von Präsident Lech Kaczynski, auf Listenplatz eins aufstellen, berichtete die Zeitung "Rzeczpospolita" am Dienstag.

Mit dem Ex-Außenminister Dariusz Rosati von den polnischen Sozialdemokraten (SdPl), schon seit 2004 in Straßburg, wird hier noch ein weiteres politisches Schwergewicht antreten. Das oppositionelle "Bündnis der demokratischen Linken" (SLD) werde in Warschau den bisherigen Fraktionsvorsitzenden Wojciech Olejniczak ins Rennen schicken, so die "Rzeczpospolita".

Den Termin für die Europawahl in Polen wird Präsident Lech Kaczynski voraussichtlich erst in der kommenden Woche festlegen. Voraussichtlich wird sie am 7. Juni stattfinden.

(APA)