Wenn die Unsicherheit groß und die Zinsen schon auf null sind, versöhnen sich Volkswirte mit ihrem liebsten Feind: Dem Staat.
Im Grunde träumen wir ja alle davon: Dass die Dinge, die wir kaufen, laufend billiger werden statt teurer. Und doch ist dieses Phänomen, das auf den Namen Deflation hört, das Schreckgespenst aller Ökonomen und Notenbanker. Fed-Gouverneur Ben Bernanke wagt es nicht einmal in den Mund zu nehmen: „Man muss sicherstellen, dass ,es' nicht passiert“, mahnte er einmal düster in einer Rede.
Was aber ist so beängstigend an sinkenden Preisen? Wenn bestimmte Waren – etwa Computer oder Flugtickets – von Jahr zu Jahr günstiger werden, ist das ein gutes Zeichen für technischen Fortschritt oder lebhaften Wettbewerb. Dass aber das allgemeine Preisniveau zurückgeht, kommt nur selten vor und ist ein Symptom für eine schwer kranke Wirtschaft. Auslöser sind die privaten Haushalte, die in einen Konsumstreik treten. Das machen sie nur dann, wenn sie Angst haben – davor, dass eine Rezession bevorsteht, ihr Vermögen nach dem Platzen von Spekulationsblasen an Wert einbüßt, sie ihren Arbeitsplatz verlieren oder ihre Schulden nicht mehr zurückzahlen können. Wenn aber die Konsumenten nicht mehr konsumieren, sind die Produktionskapazitäten nicht ausgelastet. Auch die Unternehmen investieren nur das Nötigste, die Preise gehen quer durch die Bank zurück. Die Menschen fühlen sich dadurch in ihrem Pessimismus bestätigt, erwarten weiter fallende Preise und kaufen erst recht nichts. Eine fatale Deflationsspirale ist in Gang gesetzt.
Die Waffen sind stumpf geworden
Das ist der Zeitpunkt, wo auch die Ökonomen es mit der Angst zu tun bekommen. Denn plötzlich werden ihre bewährten Waffen stumpf. Auf der Uni hatte man ihnen eingehämmert, dass der Staat die Hände von einer Steuerung der Wirtschaft lassen sollte. Seine Aufgabe sei es nur, Rahmenbedingungen zu schaffen, damit Unternehmen investieren. Wer mehr produziert und Mitarbeiter einstellt, schafft mit dem größeren Angebot auch gleich die größere Nachfrage. Die Zauberworte hießen Privatisierung, Deregulierung, Senkung der Lohnnebenkosten und ein einfaches Steuersystem.
So segensreich diese „Angebotsökonomie“ auf lange Sicht auch gewirkt haben mag: Zur Bekämpfung einer akuten, schweren Wirtschaftskrise taugen ihre Werkzeuge nicht. Der Ordnungsrahmen mag für Unternehmer noch so attraktiv sein – sie werden nicht investieren, wenn sie sich wenig Hoffnung auf die Zukunft machen.
Bleibt die Geldpolitik der unabhängigen Notenbanken, die über den Zinssatz die Geldmenge steuern. Sie müssten nur die Zinsen so weit senken, dass sich das Investieren auch bei mageren Gewinnaussichten wieder lohnt. Doch auch das funktioniert nicht mehr, wenn die Furcht umgeht, dass die Wirtschaft in eine Abwärtsspirale schlittert. Denn dann gibt es gar keine Aussichten mehr, sondern nur mehr Unsicherheit. Und wer in eine Nebelwand fährt, gibt nicht Gas, sondern steigt scharf auf die Bremse.
Das gilt auch für die Banken. Durch die Finanzkrise sind sie übervorsichtig geworden und bleiben auf den liquiden Mitteln lieber sitzen wie der Drache auf seinem Schatz. Und die privaten Haushalte? Sie wollen gar nicht mehr auf Kredit konsumieren. Die Folge: Die Zentralbanker senken die Zinsen bis auf null, und nichts passiert. Das Pulver ist verschossen.
Da bleibt, so scheint es, nur mehr einer, der Geld ausgibt und die Nachfrage belebt: der Staat. Ihn mied die Zunft der Volkswirte lange wie der Teufel das Weihwasser. Alte Rezepte von Keynes, Fisher und Konsorten kommen nun plötzlich wieder in Mode. Man erinnert sich an Studien, die zumindest kleine Multiplikatoren von staatlichen Ausgaben versprechen.
Schon weil diese Hoffnung besteht, sind Konjunkturpakete eine politische Forderung und ein Faktum – auch wenn der Staat sich damit hoch verschuldet. Bleibt die Frage, wie der Staat das viele Geld am sinnvollsten einsetzt, das er nun in die Hand nimmt – dazu mehr auf Seite drei.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 06.03.2009)