INFRASTRUKTUR. Bauprojekte sind Eckpfeiler vieler Konjunkturprogramme. Sind sie ökonomisch auf Sand gebaut?
Straßen, Tunnels, Wohnungen, öffentliche Gebäude oder Kraftwerke: Wenn die öffentliche Hand zur Schaufel greift, sind ihrer Fantasie und Bauwut kaum Grenzen gesetzt. Das Bauen gilt seit Roosevelts „New Deal“ in der Großen Depression der 30er-Jahre als klassische Form eines Konjunkturprogramms: mit dem Bagger gegen die Krise.
Der Staat tritt dabei direkt als Investor auf. Er kauft Zement und Maschinen, beauftragt Planungsbüros und Baufirmen, stellt vielleicht sogar Arbeitslose als Arbeiter an – kurz: Er erhöht die Gesamtnachfrage unmittelbar. Damit stellt er sicher, dass die Ausgaben auch wirklich in der Wirtschaft ankommen, im Gegensatz zu Konsumhilfen, die verpuffen, wenn die durch die Krise verunsicherten Bürger lieber sparen als kaufen. Pro investierten Euro haben Investitionen in die Infrastruktur somit den größten positiven Effekt auf die Wirtschaftsleistung.
Kann man also in der Krise auf den Staat bauen? Skeptiker sagen: Nur dann, wenn sie sehr lange dauert, womit schon aus psychologischen Gründen niemand rechnen sollte. Denn jede Großinvestition wie der Bau einer Autobahn erfordert jahrelange Vorbereitungen, von den Genehmigungen über die Ausschreibung bis zur Planung.
Mehr Staat verdrängt privat
Bis endlich gebaut werden kann, ist oft der ersehnte Aufschwung längst wieder da – die Maßnahmen wirken prozyklisch, der Staat verschuldet sich in einer Zeit, in der er der reinen Lehre nach seinen Haushalt sanieren sollte. Doch selbst wenn der Staat die Fristen verkürzt (etwa für die Umweltverträglichkeitsprüfung) oder Projekte auf Vorrat hat, die er in der Krise aus der Schublade zieht, bleibt deren mittelfristige Wirkung umstritten. Denn es könnte passieren, dass die öffentlichen Investitionen schon bald die privaten verdrängen.
Gibt es nämlich nicht ausreichend viele qualifizierte Arbeiter, Handwerker und Ingenieure, dann wird der Preis ihrer Leistung steigen. Private müssen zurückstecken, weil sie sich die neue Produktionshalle oder das Häuschen am Stadtrand schlicht nicht mehr leisten können.
Vergleichbares passiert, wenn der Staat sich Geld bei Banken holen muss, um seine Projekte zu finanzieren. Das erhöht die Nachfrage nach Krediten und damit die Zinsen für alle. Auch so gräbt eine Regierung, die Erdlöcher aushebt, der Konjunktur ein Grab. Vermeiden kann sie diesen Effekt, wenn sie das Geld auf der Notenpresse der Zentralbank eigens drucken lässt. Dann aber wächst die Geldmenge rascher als das Warenangebot, das allgemeine Preisniveau steigt. Deshalb meinen viele Ökonomen: Wer klassische Konjunkturprogramme sät, wird Inflation ernten.
Auf keinen Fall schadet die Überlegung, ob für das, was da gebaut wird, überhaupt ein Bedarf besteht, ob die Investition sich also langfristig rechnet. Es ist leider allzu menschlich, dass die Interessen Einzelner da oft eine größere Rolle spielen als das Gemeinwohl in ferner Zukunft.
So mangelt es nicht an mahnenden Beispielen reiner Geldvernichtung: von dem gigantischen Brücken-Tunnel-Programm in der Bucht von Tokio, das sich frühestens 2040 amortisieren wird, bis zu den heimischen Gemeinden, die in den 70er-Jahren Hallenbäder bauten, deren Betrieb sie sich heute nicht leisten können.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 06.03.2009)