Obama in China: Halb konziliant, halb forsch

Eine gewisse Distanz war bei dem Zusammentreffen am Rande des APEC-Gipfels spürbar
Eine gewisse Distanz war bei dem Zusammentreffen am Rande des APEC-Gipfels spürbarREUTERS
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Der US-Präsident beteuert, dass Washington keineswegs China eindämmen wolle. Sein Sicherheitsberater warnt derweil Peking vor dem Verletzen internationaler Normen.

Halb konziliant, halb drohend: So präsentierten sich die USA zum Auftakt des Gipfels der APEC, der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft in Peking.

Auf der einen Seite widersprach US-Präsident Barack Obama der Ansicht, die USA würden Peking am weiteren Ausbau seiner Macht hindern wollen: „Ich weise die Vorstellung zurück, dass die Vereinigten Staaten auf irgendeine Weise versuchen, China einzudämmen“, sagte Obama in einem schriftlichen Interview mit der chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua, das am Dienstag in Peking veröffentlicht wurde.

Die USA hätten stattdessen in den vergangenen Jahrzehnten sogar aktiv daran mitgewirkt, China in die Weltwirtschaft zu integrieren, sagte Obama. „Wir wollen, dass China und das chinesische Volk erfolgreich sind.“ In der Beziehung zwischen den beiden Ländern solle konstruktiv „mit Meinungsunterschieden und den Quellen für ungesunde Konkurrenz“ umgegangen werden. China müsse die universellen Menschenrechte beachten, Internet-Kriminalität stoppen für Frieden und Stabilität in der Region sorgen.

"Deutlich gegenüber China auftreten"

Den forscheren Ton überließ Obama in einer Art "good cop - bad cop"-Arbeitsteilung seinem stellvertretenden Nationalen Sicherheitsberater Ben Rhodes: Die USA würden sehr deutlich gegenüber China auftreten, wenn dieses "die Grenzen der internationalen Normen" überschreiten würde, sagte Rhodes in Peking.

Unter Präsident Obama haben sich die USA zunächst vom Nahen Osten ab- und der asiatisch-pazifischen Region zugewandt. Dies hat einerseits eine wirtschaftliche Komponente, andererseits eine sicherheitspolitische und militärische. Denn angesichts der aggressiven Haltung Chinas in diversen Territorialstreitigkeiten mit seinen Nachbarn wird in der Region auch der Ruf nach der schützenden Hand der USA wieder stärker. Angesichts der sich verschärfenden Krisen im Nahen Osten und der von den USA geführten Militäraktion gegen den Islamischen Staat IS ist allerdings die Frage, ob Washington seien Konzentration auf Asien in der geplanten Form durchziehen wird können.

(APA/Reuters/Red.)

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