SJ, Asyl in Not und weitere Organisationen werfen der FPÖ "rassistische Stimmungsmache" vor und fordern eine menschenwürdige Flüchtlingspolitik.
"Rassismus nein danke!" Unter diesem Motto kündigt die Sozialistische Jugend für Donnerstag eine Kontrastveranstaltung zur FPÖ-Kundgebung mit Parteichef Heinz-Christian Strache in Traiskirchen an. Die Aktion werde von einem breiten Bündnis getragen: Mit dabei seien u.a. Asyl in Not, Offensive gegen Rechts, Kommunistische Jugend Österreich und die Aktion kritischer SchülerInnen NÖ.
Die Organisationen treten für eine menschenwürdige Flüchtlingspolitik ein. "Traiskirchen ist Symbolort der gescheiterten österreichischen Flüchtlingspolitik", hieß es in der Aussendung. Flüchtlinge würden entweder in überfüllten Massenlagern oder fernab der Zivilisation, abgeschottet von der Gesellschaft, untergebracht.
"Doch anstatt diese Versäumnisse anzuprangern und für eine menschenwürdige Flüchtlingspolitik zu werben, versucht die Strache-FPÖ, die Situation in Traiskirchen mit ihrem 'Protest' parteipolitisch zu missbrauchen." Statt die Innenministerin zum Handeln zu bewegen, hetze "Straches Niederösterreich-Marionette" Christian Höbart gegen Flüchtlinge, indem er diese als "Höhlenmenschen" beschimpfe.
"Wir haben rassistische Stimmungsmache auf dem Rücken von Schwächeren satt", wurde betont. Man wolle ein Zeichen setzen: "Wir werden nicht still dabei zusehen, wenn Strache in Traiskirchen seine menschenverachtenden Parolen schwingt."
(APA)
