Weil es nicht auf seine staatliche Ernährungsprogamme verzichten wollte, blockierte Indien bisher das erste WTO-Handelsabkommen. Jetzt wurde in den Verhandlungen mit den USA offenbar ein Durchbruch erzielt.
Der Weg für den ersten globalen Handelspakt ist frei. Indien und die USA hätten sich über den Streitpunkt staatliche Lebensmittelreserven geeinigt, erklärte das Handelsministerium in Neu Delhi. Augrund seiner Ernährungsprogramme für Arme lagert Indien riesige Mengen an Getreide. Dafür wollte Neu Delhi langfristige Ausnahmeregelungen, die von der Welthandelsorganisation WTO aber nicht zugesichert wurden. Daraufhin war Ende Juli das erste globale Abkommen über Handelserleichterungen für gescheitert erklärt worden.
Nun hätten die USA und Indien eine Vereinbarung getroffen, teilte der US-Handelsbeauftragte Michael Froman mit. Solange es keine dauerhafte Lösung gebe, werde das indische Ernährungsprogramm weiterhin geduldet, hieß es in dem Statement.
Das Handelsabkommen sieht den Abbau von Zollformalitäten und anderen Hemmnissen für den Warenaustausch vor. Es wäre der erste globale Pakt über Handelserleichterungen in der fast 20-jährigen Geschichte WTO, eine der wichtigsten globalen Wirtschaftsorganisationen. Die Hauptaufgabe der WTO ist es, durch freien Handel den weltweiten Wohlstand zu fördern.
Große Hoffnungen mit Bali-Pakt verbunden
Die WTO-Mitgliedstaaten hatten im Dezember 2013 bei der Welthandelskonferenz auf Bali nach jahrelangem Ringen ein erstes großes Abkommen unterschriftsreif vereinbart. Da sich Indien jedoch anschließend weigerte, die Bali-Vereinbarung zu signieren, konnte sie nicht in Kraft treten. Wichtige Beschlüsse kann die WTO nur im Konsens fassen. Der WTO gehören 160 Staaten an. Sie nahm 1995 als Nachfolgerin des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (GATT) ihre Arbeit auf.
Mit dem sogenannten Bali-Paket waren große Hoffnungen verbunden: Die angestrebten Handelserleichterungen sowie mehrere weitere Vereinbarungen könnten nach Einschätzung der Internationalen Handelskammer (ICC) Wachstumsimpulse im Umfang von bis zu einer Billion Dollar ermöglichen. Dadurch könnten laut ICC weltweit 21 Millionen neue Arbeitsplätze geschaffen werden, die meisten in Entwicklungsländern.
(APA/dpa)
