Der Soziologe und Zeithistoriker Mischa Gabowitsch spricht mit der „Presse am Sonntag“ über das verstreute Erbe der russischen Protestbewegung.
Die russische Protestbewegung begann vor knapp drei Jahren als Reaktion auf Fälschungen bei der Dumawahl am 4. Dezember 2011. Heute ist vor allem von den Strafen zu lesen, die den Aktivisten aufgebrummt werden. Sind Repressalien die einzigen Konsequenzen der Bewegung?
Mischa Gabowitsch: Die repressiven Gesetze, die bald darauf verabschiedet wurden, sind nicht das einzige Ergebnis. Man muss natürlich sagen, dass sich keine geeinte Bewegung etablieren konnte. Dennoch sind viele lokale Initiativen weiterhin aktiv und zuweilen erfolgreich, etwa Wahlbeobachter und Umweltschutzaktivisten. Sie haben durch die Protestwelle einen ordentlichen Schub erfahren.
Haben Sie eine Vermutung, wann es wieder zu einer größeren Welle des Protests kommen könnte?
Solche Dinge sind sehr schwer vorherzusagen. Als Sozialwissenschaftler bin ich schon glücklich, wenn ich ein Ereignis in der Vergangenheit auch nur annähernd begreifen kann. Die große Protestwelle im Dezember 2011 hat auch so gut wie niemand kommen sehen. Der enorme Überraschungseffekt war ja mit das Interessanteste damals. Genau deshalb spricht man ja von Wellen des Protests: Dazwischen haben viele Unzufriedene ein Gefühl von Machtlosigkeit.
In der Zivilgesellschaft regiert heute wohl ein Zustand der Ernüchterung.
Ernüchterung und Angst, unter Regimekritikern in der Provinz noch viel stärker als in Moskau. Außerdem gibt es jetzt eine stärkere Gegenbewegung: Die Besetzung der Krim hat zu einer neuen Art von Mobilisierung geführt, es gibt Enthusiasmus für Putins Politik.
Welche Auswirkungen könnten die EU-Sanktionen auf die Führung haben?
Ich wäre vorsichtig mit Vorhersagen, dass die Sanktionen zu einem Kollaps der Wirtschaft führen werden. Aber sie verstärken die Probleme, die durch die Struktur der russischen Wirtschaft langfristig programmiert sind. Irgendwann wird das zu Unmut führen. Die Frage ist dann: Wird der Protest durch die politische Führung in Moskau kanalisiert oder stellen sich etwa Gouverneure und Wirtschaftsbosse gegen den Kreml? Sollten Menschen dann protestieren, würde ich auch bezweifeln, dass das vorrangig in eine demokratische oder gar liberale Richtung geht.
Jetzt mobilisiert das Regime. Kurzfristig eint das, aber wird es längerfristig wirken?
Ich würde gar nicht von einer breiten Mobilisierung durch das Regime sprechen. Durch die Situation in der Ostukraine und durch Putins Intervention sind alle möglichen Gruppen an die Oberfläche gekommen, die vorher halb im Untergrund waren: militaristische Milieus, ultranationalistische Gruppierungen, risikobereite Kriegsromantiker. Nicht alle diese Leute liegen auf einer Linie mit dem Kreml oder werden von dort gesteuert. Dafür hat dieser jetzt einen besseren Überblick darüber bekommen, was es da alles für Gruppierungen gibt. Dadurch können sie auch besser kontrolliert werden. Was die Unterstützung durch die Gesamtgesellschaft angeht, wirken die vielen russischen Toten in diesem Krieg dann doch als Dämpfer.
Welche Ähnlichkeiten und Unterschiede haben die russischen Proteste und die ukrainische Maidan-Bewegung?
Es waren doch sehr unterschiedliche Bewegungen. Die große Gemeinsamkeit ist, dass sich der Protest zumindest am Anfang gegen Korruption und staatliche oder polizeiliche Willkür richtete. Viele Menschen in postsowjetischen Ländern werden durch unkontrollierte Polizeigewalt mobilisiert: Wenn die Polizei nicht mehr nur korrupt ist, sondern zur massiven Bedrohung wird. Diesen Hintergrund legen sowohl Statistiken zu Protesten in der Ukraine vor dem Maidan nahe als auch dessen eigene Dynamik. Generell war der ukrainische Protest natürlich massiver, ausdauernder und hatte eine breitere gesellschaftliche Basis als der russische.
Ein Unterschied ist auch, dass in der Ukraine Europa als Schlagwort viel präsenter war.
Eindeutig. Das erklärt auch zu einem großen Teil Putins Reaktion. Wenn die ukrainische Bewegung Erfolg gehabt hätte mit einem Protest, der nationalistisch und gleichzeitig auch demokratisch und proeuropäisch ist, dann hätte das völlig unkalkulierbare Auswirkungen auf Russland gehabt. Interessant ist, dass es während der russischen Proteste entgegen aller Behauptungen ihrer Kritiker wenig ausländischen Einfluss gab. Es wurde auch kaum über den Tellerrand geblickt. Die Teilnehmer sahen sich nicht als Teil einer internationalen Bewegung. Selbst die Occupy-Lager waren nicht kapitalismuskritisch. Die Proteste richteten sich nur gegen Putin und die Zustände in Russland. Aber im Gezi-Park und auf dem Maidan waren dann Menschen aus Russland, die online in Echtzeit berichteten. Es ging nicht um westliche Demokratierezepte. Der Unmut und das Protest-Know-how hätten sich organisch ausbreiten können. Davor hat Putin als autoritärer Herrscher berechtigterweise Angst.
Gegen die Maidan-Proteste und die jetzige Regierung in Kiew wird von russischer Seite häufig der Faschismusvorwurf erhoben. Welche ideengeschichtlichen Hintergründe hat diese Denkfigur?
Sie ist zunächst unglaublich wirkungsmächtig. Seit sowjetischen Zeiten ist es Tradition, dass man die jeweils schlimmsten Feinde Russlands als Faschisten brandmarkt – nicht viel anderes bedeutete dieser Begriff. Mal war Tito ein Faschist, mal Israel, die USA oder die BRD. Der Große Vaterländische Krieg von 1941 bis 1945 wird nun einmal als das prägende Ereignis der eigenen Geschichte gesehen, heute noch sehr viel stärker als zu Spätsowjetzeiten. Das Gedenken daran ist das Einzige, was die Menschen jenseits von ideologischen Differenzen einen kann. Deshalb versucht man die heutige politische Situation rückzubeziehen auf die Kriegsereignisse. Das machen nicht nur Putin und seine Anhänger, sondern auf andere Art auch die Liberalen. Die staatliche Propaganda in Russland kann die Entwicklungen in der Ukraine natürlich wunderbar ausschlachten, da man auf ukrainische Nationalisten verweist, die sich mit der Wehrmacht gegen die Sowjetunion verbündet haben.
Aber wirkt diese Propaganda auch bei der jungen Generation?
Die Bedeutung des Kriegs hat sich noch verstärkt. Aus meiner Forschung zum Tag des Sieges am 9. Mai weiß ich etwa, dass der Kriegsmythos mit immer neuen Symbolschichten ausgestattet wird, seit 2005 etwa durch das Sankt-Georgs-Bändchen. Diese Dinge haben identitätsstiftende Wirkung – gerade für Russischsprachige im postsowjetischen Ausland. Der Tag des Sieges ist das große identitäre Fest für all jene, die sich mit der politischen Lage in diesen Ländern nicht abfinden können und dagegen ihr Russentum unterstreichen.
In den westlichen Medien ist in letzter Zeit häufig die Rede von einem „Neuen Kalten Krieg“ zwischen dem Westen und Russland. Was halten Sie persönlich von diesem Schlagwort?
Ich halte das für nicht besonders aufschlussreich. Schon weil der Kalte Krieg eine ideologische Auseinandersetzung war. Es gab politische und wirtschaftliche Modelle, die den Klientenstaaten angeboten oder aufgezwungen wurden. Heute geht es Russland – und aus Sicht der russischen Führung auch dem Westen – nur noch um Machtinteressen. Zudem hat Russland ja auch nicht dieselbe Vormachtstellung wie seinerzeit die Sowjetunion, die Grenzen sind offener, die wirtschaftlichen Abhängigkeiten viel stärker. Das Faszinierende ist, dass die russische Führung trotz alledem für viele im Westen attraktiv ist – ähnlich wie für den Süden etwa der ehemalige iranische Präsident Ahmadinejad, der ja auch keine universelle Ideologie anzubieten hatte. Das hat nichts mit Interesse an Russland oder Verständnis der Lage dort zu tun. Für solche Leute ist Putin einfach Projektionsfläche für den eigenen Antiamerikanismus oder für Liberalismuskritik.
Wie finden Sie die Russland-Berichterstattung in Deutschland?
Die ist ganz unterschiedlich. Es wird immer wieder Unfug geschrieben, auch von Historikern, die es eigentlich besser wissen sollten. Es gibt aber auch exzellente Experten, und nicht zuletzt kommen ja auch Stimmen aus Russland in den Medien hier zu Wort. Problematisch ist für mich vor allem die Berichterstattung über die Ukraine, die viele überhaupt nicht als eigenständiges Subjekt oder überhaupt als separates Land mit einer eigenen Kultur und Gesellschaft zu sehen vermögen. Aber zum Glück gibt es auch Autoren, die differenziert schreiben, ohne eines der beiden Länder zu verklären oder zu verteufeln.
Herr Gabowitsch, darf man sie fragen ...
1. . . ob Sie mit dem Begriff „Putin-Versteher“ etwas anfangen können?
Wenig. Jeder, der sich mit Russland beschäftigt, wird ständig gefragt, was in Putins Kopf vorgeht. Die Vorgänge in seinem Kopf sind überaus bedeutsam für Russland. Aber es weiß ja niemand! Statt zu spekulieren, rede ich lieber über Dinge, die man erforschen kann.
. . . ob Sie sich vorstellen können, wieder in Russland zu leben?
Kurzfristig ja. Aber um langfristig als Wissenschaftler dort zu überleben, müsste ich wohl erst im Lotto gewinnen. Außerdem treibt mich die um sich greifende Fremdenfeindlichkeit auf die Palme.
... was Ihr Lieblingsspruch aus Ihrer Sammlung von Protest-slogans ist?
„Ich habe nicht für diese Lumpen gestimmt, sondern für die anderen Lumpen.“ Das bringt die Hoffnung trotz Verdrossenheit mit allen Politikern auf den Punkt, aber auch das Spielerische des Protests.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 16.11.2014)