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Schnellauswahl

Rumänien bekommt deutschstämmigen Präsidenten

Strahlender Sieger: Klaus Iohannis feiert im Kreise seiner Anhänger
Strahlender Sieger: Klaus Iohannis feiert im Kreise seiner AnhängerREUTERS
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Der bürgerliche Klaus Iohannis kam überraschend auf knapp 55 Prozent der Stimmen. Premier Victor Ponta hat die Niederlage eingestanden.

Mit diesem Ergebnis hat kaum jemand gerechnet, in Rumänien nicht, und im Ausland ebensowenig: Der bürgerliche Kandidat Klaus Iohannis hat sich in der Sonntag abgehaltenen Stichwahl ums rumänische Präsidentenamt gegen den sozialdemokratischen Premier Victor Ponta durchgesetzt, und das nach Auszählung von drei Viertel der Stimmen auch noch deutlich: Knapp 55 Prozent erhielt der deutschstämmige ehemalige Bürgermeister von Hermannstadt in Siebenbürgen.

"Wir haben gesiegt, wir haben unser Land zurückgewonnen", schrieb Iohannis noch in der Wahlnacht, als sich sein Sieg immer deutlicher abzeichnete, im sozialen Netzwerk Facebook. Premier Victor Ponta hatte zuvor bereits seine Niederlage eingestanden. Zugleich schloss er einen Rücktritt als Ministerpräsident, wie er von tausenden Demonstranten nach Schließung der Wahllokale in mehreren Städten Rumäniens gefordert wurde, aus.

Aus Hermannstadt wurde "Iohannisburg"

Iohannis war im Jahr 2000 erstmals zum Bürgermeister von Hermannstadt gewählt worden, und in der Folge dreimal überzeugend im Amt bestätigt, zuletzt 2012 mit 78 Prozent. Während seiner Amtszeit hat die Stadt einen signifikanten wirtschaftlichen Aufschwung erlebt und wurde zum Magneten für ausländische Investitionen. Weil Johannis die Stadt in den vergangenen 14 Jahren stark prägte, sprachen manche im Scherz von "Iohannisburg".

Der bürgerliche Iohannis gilt im Gegensatz zu vielen anderen Protagonisten der rumänischen Spitzenpolitik als integer und nicht korrupt. Zentrale Punkte seiner Wahlkampagne waren denn auch der Kampf gegen Korruption und für mehr Rechtsstaatlichkeit. Ponta hingegen hatte sich mit gegen Iohannis gerichteten ausländerfeindlichen Untertönen als "echter Rumäne" präsentiert und sogar die religiöse Karte gespielt: Ponta ist wie der Mehrheit der Rumänen orthodox, Iohannis ist Protestant.

Rekord-Wahlbeteiligung

In Umfragen vor der Wahl am Sonntag hatte Ponta noch wie der sichere Sieger ausgesehen. Die Stichwahl zwischen Ponta und Iohannis war notwendig geworden, nachdem im ersten Wahlgang keiner der insgesamt 14 Kandidaten eine absolute Mehrheit erreicht hatte. Ponta lag damals bei gut 40 Prozent und damit etwa 10 Prozentpunkte vor Iohannis.

Die Exit Polls am Wahlabend hatten aber bereits auf einen überraschenden Sieg von Iohannis hingedeutet. Der Abstand zwischen den beiden Kandidaten vergrößerte sich dann im Laufe der Auszählung zusehends zu Gunsten von Iohannis. Zu dessen Sieg dürfte die hohe Mobilisierung der Wähler beigetragen haben. Die Wahlbeteiligung erreichte mit 62,04 Prozent einen historischen Rekordwert. Johannis dankte den Rumänen im In- und Ausland für ihre "beispielhafte Wahlbeteiligung".

Dreimal mehr Auslandsrumänen als in der ersten Runde gingen zu den Urnen: insgesamt 476.000, nach vorläufigen Angaben des Wahlbüros. Motiviert hatte sie wohl auch die Tatsache, dass in der ersten Wahlrunde Tausende von ihnen ihre Stimme nicht abgeben konnten, weil die Konsulate den Ansturm nicht bewältigten. Die auf rund drei Millionen geschätzten Diaspora-Rumänen wählen traditionell mehrheitlich nicht links.

Proteste gegen Premier Ponta

In Rumänien und im Ausland fanden Proteste gegen Ponta und seine Regierung statt. In Bukarest forderten die Demonstranten vor dem Sitz des Außenministeriums die Verlängerung der Öffnungszeiten bei den Wahllokalen im Ausland. Wenige Stunden vor der Schließung der Wahllokale hatte Iohannis erklärt, es sei für die Regierung noch nicht zu spät, eine diesbezügliche Dringlichkeitsverordnung zu verabschieden. Die Öffnungszeiten wurden jedoch nicht verlängert.

Wie beim ersten Wahlgang vor zwei Wochen konnten Tausende Rumänen im Ausland trotz stundenlanger Wartezeiten und langer Anfahrten von ihrem Stimmrecht nicht Gebrauch machen. Nach dem Wahldebakel beim ersten Wahlgang hatte die Regierung zwar den Außenminister ausgetauscht und die Anzahl der Stempel und Wahlkabinen erhöht. Die Einrichtung zusätzlicher Wahllokale im Ausland wurde jedoch trotz Hunderter entsprechender Anträge verweigert. Trotz gegenteiliger Stellungnahmen des Zentralen Wahlbüros und zahlreicher Experten bestand das Außenministerium darauf, dass das Gesetz zusätzliche Wahllokale nicht zulasse.

Wähler stellten sich bereits am Vorabend an

In einigen europäischen Großstädten stellten sich die Menschen schon am Vorabend vor den Wahllokalen an. Symbolisch nahmen sie ihre Zahnbürsten mit - eine Anspielung auf kommunistische Zeiten, in denen man für Milch oder Fleisch über Nacht Schlange stehen musste. "Demokratie ist keine Ware, für die man Schlange stehen muss", bringt eine Protestteilnehmerin in Bukarest gegenüber der APA ihre Unzufriedenheit auf den Punkt. Auch vor den beiden Wahllokalen in Wien waren bereits in den Morgenstunden lange Warteschlangen entstanden.

Die Opposition wirft der Regierung vor, die Auslandswahl vorsätzlich behindert zu haben. Die auf rund drei Millionen geschätzten Diaspora-Rumänen haben nämlich stets mehrheitlich gegen die Sozialdemokratische Partei gewählt, die sie als korrupte und reformresistente Nachfolgerin der Kommunistischen Partei empfinden.

 

(APA/DPA/hd)